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2017 wird zum Schicksalsjahr für die EU

14.09.2021, 01:14
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Bild: Reuters

Die italienische Revolution vom Sonntag hat bereits Premier Matteo Renzi den Kopf gekostet - wird sie auch zum Anfang vom Ende der EU? 2017 wird zum Jahr der Entscheidung für Brüssel

Die italienische Revolution vom Sonntag hat bereits Premier den Kopf gekostet – wird sie auch zum Anfang vom Ende der EU? 2017 wird zum Jahr der Entscheidung für Brüssel … Weinend verkündete Italiens Regierungschef Matteo Renzi noch in der Nacht auf Montag seinen Rücktritt – die von ihm geplante Verfassungsreform (weniger Abgeordnete im Senat, schnellere Gesetzesbeschlüsse) wurde überraschend deutlich von 59,1 Prozent der Italiener abgelehnt. Wie es jetzt weitergeht, ist offen: Wahrscheinlich sind Neuwahlen im Frühjahr – und die könnten die europakritischen Oppositionspolitiker an die Macht spülen. Und dann ist alles möglich – vom Weiterwursteln wie bisher über den Absprung aus dem Euro bis zum "Italexit", dem Austritt Italiens aus der EU. Experten halten Letzteres zwar für unwahrscheinlich, aber das haben beim "Brexit" auch viele geglaubt … Nicht weniger schicksalhaft für die EU: die Präsidentschaftswahlen in Frankreich im April. Gewinnt EU-Gegnerin vom rechtsextremen Front National, dann könnten die Franzosen die Nächsten sein, die zu Brüssel "Adieu" sagen. Berlusconi steht vor Comeback Die Ablehnung der Verfassungsreform und die möglichen Neuwahlen könnten einen alten Bekannten zurück in die Politik bringen: (80) überlegt ein Comeback bei der europafeindlichen "Forza Italia" – allerdings ist er herzkrank, die Ärzte raten dem Milliardär dringend von einem zweiten Polit-Frühling ab. Neuwahlen dürften einem weiteren Oppositionspolitiker zu einem Karriere-Hoch verhelfen: Kabarettist Beppe Grillo könnte mit seiner EU-kritischen "5 Sterne"-Bewegung stärkste Kraft im Land werden. "5 Sterne" liegt in Umfragen nur noch knapp hinter Renzis Partei.