China will unbegrenzte Amtszeit für Staatschef

Laut chinesischen Staatsmedien will die Volksrepublik die Begrenzung der Amtszeit für den Präsidenten abschaffen. Xi Jinping würde zum Machthaber auf Lebenszeit.

Chinas Präsident Xi Jinping zementiert seine Machtposition weiter. Wie chinesische Staatsmedien verlautbaren, will die Kommunistische Partei die Begrenzung der Amtszeit für das Staatsoberhaupt abschaffen. Bisher galt für das Amt des Staatspräsidenten – ähnlich wie etwa in den USA – eine Begrenzung auf zwei Amtszeiten. Damit könnte Amtsinhaber Xi Jinping praktisch unbegrenzt weiter herrschen. Bereits in den vergangenen Jahren hat Chinas Präsident seine Macht zunehmend ausgebaut. Bei einem Parteikongress im vergangenen Oktober wurde er auf die selbe Stufe mit Partei- und Staatsgründer Mao Zedong gestellt.

(red)