Dänemark verschärft Asylgesetze

Im Notfall Grenzen dicht: Ganz nach norwegischem Vorbild will nun auch Dänemark seine Asylgesetze verschärfen und in "Krisensituationen" Asylwerber an der Grenze abweisen.

Im Notfall Grenzen dicht: Ganz nach norwegischem Vorbild will nun auch Dänemark seine Asylgesetze verschärfen und in "Krisensituationen" Asylwerber an der Grenze abweisen.  "Es wird eine Notbremse eingeführt, die es möglich macht Asylwerber in Krisensituationen an der Grenze abzuweichen", sagte Integrationsministerin Inger Stöjberg. Als Beispiel nannte sie die Situation im vergangenen Herbst, als Tausende Flüchtlinge aus Deutschland über die Autobahn nach Dänemark liefen. Die Notbremse soll aber nur nach Absprache mit Deutschland gezogen werden. Doch die Dänen denken nicht nur über eine Grenzschließung, sondern auch über andere Verschärfungen nach. So sollen die Bedingungen für eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis verschärft und stärkere Kontrollen in Asylzentren eingeführt werden. In diesem Jahr will das Land keine der 1.500 Flüchtlinge mehr aufnehmen, zu deren Aufnahme Dänemark innerhalb von drei Jahren verpflichtet ist. Diesen Punkt verurteilen die Sozialisten, doch die anderen Punkte finden bei den Sozialdemokraten als auch bei den Rechtspopulisten Anklang.