Politik

Geht es schon wieder los? 1. Wahlkarten-Panne

13.09.2021, 23:04
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Schon wieder gibt es eine Panne bei der Ausgabe der Wahlkarten.
Bild: keine Quellenangabe

In einem Briefwahlkuvert steckten zwei Stimmzettel. Das Innenministerium spricht von einem Einzelfall, viele denken mit Schaudern an die Präsidentschaftswahl,

Rechtlich ist (momentan?) alles paletti. Das Gesetz, so das Innenministerium, halte für derartige Vorfälle Vorkehrungen parat. Was ist passiert? Wie bei allen Wahlen in Österreich, kann auch für die Nationalratswahl am 15. Oktober per Briefwahl abgestimmt werden. In zumindest einem Fall kam es nun zu einem Missgeschick. Es wurden in einem Briefwahlkuvert versehentlich zwei Stimmzettel verschickt. Weitere Details, etwa wo die Panne passierte, sind nicht bekannt. Erinnerungen werden wach Aber: Österreicher erinnern sich mit Schauern an das letzte Jahr. Das musste die Präsidentschaftswahl zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer im Herbst um mehrere Wochen verschoben werden, weil die Wahlkuverts schadhaft waren und sich nicht richtig kleben ließen.

Das Innenministerium spricht von einem "Einzelfall" und empfiehlt eine einfache Vorgangsweise: Den zweiten Stimmzettel einfach wegwerfen. Gibt man beide Stimmzettel ab, würde nur einer gezählt. Werden dabei unterschiedliche Parteien angekreuzt, ist die Stimme ungültig. Für die Nationalratswahl wurden 7,7 Millionen Stimmzettel für die 6,4 Millionen Wahlberechtigten produziert - weil das Gesetz 20 Prozent Reserve vorschreibt. (red)