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Clanchef muss Rechnung für Abschiebung zahlen

Ibrahim Miri, Chef eines libanesischen Familienclans, muss die Kosten für seine beiden Abschiebungen aus Deutschland übernehmen.

13.09.2021, 15:18
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Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, seien entsprechende Kostenbescheide an Ibrahim Miri bereits in Arbeit. Alleine seine erste Abschiebung im Juli hätte circa 65.000 Euro gekostet. Da ein zweiter Abschiebehäftling an Bord des Flugzeugs gewesen sei, müsse das Oberhaupt eines libanesischen Familienclans nun die Hälfte dieser Kosten übernehmen. Laut dem Berich legte das Aufenthaltsgesetz in Paragraf 66 Absatz 1 fest, dass die Kosten für eine Abschiebung von dem ausgewiesenen Ausländer getragen werden müssen.

Die zuständige Ausländerbehörde ist für die Eintreibung des Geldes verantwortlich. Sollte Miri die Rechnung nicht bezahlen, können Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet werden. Auch Haft könne angeordnet werden. Nach Beirut geflogen Das Verwaltungsgericht in Bremen hatte am Freitag einen Eilantrag Miris gegen eine mögliche Ausweisung unanfechtbar abgewiesen. Der Clanchef wurde daraufhin umgehend nach Beirut geflogen und dort an die Behörden im Libanon übergeben. Nach Angaben der deutschen Sicherheitsbehörden ist Ibrahim Miri das Oberhaupt eines kriminellen Familienclans. Er hat mehrere Vorstrafen wegen unterschiedlichster Delikte.