Kern und Schieder attackieren ÖVP scharf

Anlässlich der SPÖ-Klubtagung 2016 im Wiener Museumsquartier schießen sich Bundeskanzler ein. Eigentlich lautete das Motto "Innovationen für Österreich", bei der Klubtagung der SPÖ am Montag im Museumsquartier stand aber vor allem die Kritik am Koalitionspartner im Vordergrund. Klubobmann Andreas Schieder und Bundeskanzler Christian Kern bezeichneten die ÖVP als eines der Hemnisse für zukunftsfähige Lösungen von der sozialen Schicherheit bis zur Zuwanderung und Integration. Orientierungslose ÖVP Kern illustrierte in seiner Eröffnungsrede die "Achterbahnfahrt" die die globale politische Welt derzeit erlebe. Von "Brexit" bis zum Aufstieg der Rechtspopulisten, auch in Österreich sei es nicht einfacher geworden. "Und: Wir sind mit einem Koalitionspartner konfrontiert, der Orientierung such, um es so zu formulieren." Beispiel: Der aktuelle Streit um die Mindestsicherung. Während die SPÖ sich mit den Schwächsten der Gesellschaft solidarisch zeigen will, geht die ÖVP-Position in Richtung Sanktionen und Strafen. Kern wie auch Klubobmann Andreas Schieder kritisierten auch den Verhandlungsstil der ÖVP. Sozialminister Stöger werde mit "politischen Spielereien" im Kreis geschickt, man verhindere so sachpolitische Lösungen.  Ab 14.30 Uhr geht die Klubtagung weiter. Die SPÖ überträgt live auf Facebook: