Oberösterreich
Linzer sollen der Stadt Geld leihen
Um die angespannte finanzielle Situation geht's bei der heutigen (Donnerstag) Stadtsensatsklausur in Linz. Die Grünen präsentieren dazu einen spannenden Vorschlag: Die Linzer sollen in die Stadt "investieren" und ihr quasi "Kredit" geben.
Durch die Corona-Krise wurde die Situation noch weiter verschärft. Was man tun kann, darüber berät heute Vormittag der Linzer Stadtsenat. Es geht um "Vorschläge für Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und Sicherung der Arbeitsplätze insgesamt", so die Linzer Grünen um Stadtpartei-Chefin und Stadträtin Eva Schobesberger.
Und die Öko-Partei präsentiert heute eine spannende Idee. Stichwort: "Linzer Stadtanleihe". Heißt: Die Stadt soll Anleihen ausgeben und die Linzer sollen diese dann kaufen – und der Stadt damit Geld leihen. "Wir sind nämlich überzeugt, dass viele Linzer in ihre Stadt investieren möchten, besonders, wenn dann auch noch klar ist, was mit ihrem geborgten Geld konrekt finanziert wird", so Schobesberger.
Erfolgreiche Beispiele für dieses Modell gebe es bereits in Deutschland, wo Kommunen alleine oder im Verbund Anleihen auflegen, so die Grünen. "Etwa hat die Stadt München vor knapp drei Monaten wieder eine sogenannte Bürgeranleihe auf den Markt gebracht – in der Hoffnung, dass diese 120 Mio. Euro einbringt. Das Konzept ist voll aufgegangen", so Michael Svoboda, Finanzsprecher der Linzer Grünen.
Das sagt Bürgermeister Luger dazu
Und was sagt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zur Idee? "Grundsätzlich sei es eine interessante Idee", so der Bürgermeister im Telefonat mit "Heute". Allerdings: "Städte dürfen momentan keine Anleihen ausgeben. Das ist in der Kommunalfinanzierung so geregelt. Der Landtag müsste diese ändern, dann wäre es auch der Stadt möglich, so eine Anleihe auszugeben."
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