Minister reagiert auf Heute-Spritpreis-Petition

Die ÖVP reagiert auf den Druck der Heute-Leser: Lange Zeit hat sich die Partei gegen einen Eingriff in die Spritpreise gewehrt, doch nun reagiert sie. Nun könnte eine bedingte Preisregulierung doch kommen. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner prüft "alle Möglichkeiten bis hin zu gesetzlichen Änderungen", um Preisspitzen rund um Urlauber-Reisewellen zu planieren.

Die ÖVP reagiert auf den Druck der Heute-Leser: Lange Zeit hat sich die Partei gegen einen Eingriff in die Spritpreise gewehrt, doch nun reagiert sie. Nun könnte eine bedingte Preisregulierung doch kommen. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner prüft "alle Möglichkeiten bis hin zu gesetzlichen Änderungen", um Preisspitzen rund um Urlauber-Reisewellen zu planieren. Die Höchststände an den Zapfsäulen rund um Ostern gewesen hätten in "sehr enttäuscht und bestürzt", so Mitterlehner zur Kleinen Zeitung. Doch erst nach einer tagelangen Aktion auf Heute und Heute.at reagierte der Politiker: Eine mögliche Lösung könnten Preiskorridore sein. Dabei sollen anhand objektiv nachvollziehbarer Fakten gewichtete Preise ermittelt werden. Diese dürfen dann einen bestimmten Zeitraum lang nicht mehr verändert werden. "Damit können wir Preisspitzen unterbinden", wird der Minister zitiert. Eine vollständige amtliche Preisregelung lehnt er aber ab. "Das ist kein taugliches Instrument, weil ich dann gegen die Erwerbsfreiheit verstoße", so Mitterlehner. Noch Ende Februar meinte der Minister, man könne Preise nicht amtlich regeln, genauso wenig wie man Krisen etwa im Iran amtlich regeln könne. Die Entwicklung sei problematisch, "aber nicht von uns steuerbar". Heute.at dankt seinen Leser und Ihrem Einsatz! Kommentieren Sie weiter, es bringt was!