Niessl droht ÖVP mit bundesweiten Neuwahlen

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) holt zum Rundumschlag gegen die ÖVP aus. Er rechnet nicht damit, dass die Koalition auf Bundesebene bis 2018 halten wird. Die ÖVP reagiert unbeeindruckt.

Der burgenländische Landeshauptmann aus. Er rechnet nicht damit, dass die Koalition auf Bundesebene bis 2018 halten wird. Die ÖVP reagiert unbeeindruckt. Niessl geht davon aus, dass die Regierung nicht bis 2018 halten wird. Den neuen Stil, den die ÖVP angekündigt hat, sehe er nicht, der "wäre allmählich gefragt". Die Wahl der Rechnungshofpräsidentin habe wieder gezeigt, dass der "alte ÖVP-Lopatka-Stil eine fröhliche Wiederkehr feiert". Das sei "untragbar". Entweder - oder Deshalb rechne er auch damit, dass die Regierung nicht mehr die ganze Legislaturperiode durchhalten wird. Ob schon im Herbst oder erst im nächsten Jahr, wisse er nicht. Entweder man finde "ganz schnell" einen neuen Stil und Fairness, "oder es wird Neuwahlen geben", sagte Niessl in einem Interview mit "Österreich": "Wenn die Lopatka-ÖVP so weitermacht, dann reicht es meiner Partei." ÖVP unbeeindruckt Diese sehr offenen Drohungen regen bei der ÖVP niemanden auf. Generalsekretär (ÖVP) mitzutragen. "Zurufe und Drohungen aus einzelnen SPÖ-Winkeln sind wirklich entbehrlich und lassen tief blicken. Mit Neuwahlen droht man nicht - nicht einmal, wenn man wie Niessl mit blau-rot auch auf Bundesebene liebäugelt", so McDonald. Den "neuen Stil" vermisse er auch bei Niessl selbst, denn der bedeute auch, sich in der medialen Bewertung des Gegenüber zurückzuhalten: "Anpatzen und Schlachtgeheul entsprechen sicher nicht dem neuen Stil, auf den sich die beiden Koalitionspartner geeinigt haben."