Politik
ORF-Debatte mit Fake News, Pferden, Pfusch und Geistern
In einer Nationalratssitzung machte die FPÖ weiter gegen die ORF-Haushaltsabgabe mobil. Dabei geriet sie selbst unter Kritik der anderen Parteien.
Sehr emotional wurde die Debatte um die Finanzierung des ORF geführt. In einem Dringlichen Antrag forderte die FPÖ das "Nein zur ORF-Steuer":
"ORF der Politik entreißen"
"Unfähig" nannte FPÖ-Generalsekretär Hafenecker das Management des Senders, kritisierte den "Privilegienstadl Küniglberg" und eine Politisierung des ORF durch die ÖVP, "wie sie sich bis jetzt noch keiner getraut hat". Der ORF müsse der Politik "entrissen" werden.
"GIS nicht mehr zeitgemäß"
Medienministerin Raab (ÖVP) betonte erneut, dass es ihr bei der neuen Finanzierung darum gehe, dass der ORF für die Österreicher günstiger wird. Derzeit zahlten sie "zig Millionen Euro für das veraltete Kontrollsystem GIS".
Kritik an Aus für Sport+
Die Streichung von Sport+ sei eine "gewaltige Missachtung des Sports", kritisierte FPÖ-Sportsprecherin Steger.
FPÖ und "Fake News"
"Dass die FPÖ, die ja von Fake News lebt, kein Interesse an der Stärkung des Medienstandorts hat, verstehe ich", setzte es eine Spitze von ÖVP-Mediensprecher Egger.
"Pfusch"
SPÖ-Vizeklubchef Leichtfried warf Raab "Pfusch in der Medienpolitik" vor. Sie zäume das Pferd von hinten auf. Bevor man über die Finanzierung des ORF diskutiere, müsse man definieren, was er eigentlich können soll.
Ibiza-Erinnerung
Grünen-Klubchefin Maurer bezeichnete den FPÖ-Antrag als "zum Weinen": "Die Ibiza-Partei möchte dem ORF die finanzielle Grundlage entziehen. Straches Geist gibt es in der FPÖ nach wie vor."