ÖVP will Koalition mit Grünen und Stronach

Das Präsidium der ÖVP Salzburg hat am Dienstagabend einstimmig beschlossen, mit den Grünen und dem Team Stronach in Koalitionsverhandlungen zu treten. Wie Landesparteichef Wilfried Haslauer nach dem Treffen gegenüber Pressevertretern sagte, halte er diese Konstellation für die mutigere Variante. Die Volkspartei war aus der Landtagswahl am 5. Mai als stimmenstärkste Fraktion hervorgegangen.

"Eine Koalition mit der SPÖ und Grünen wäre die bequemere Variante gewesen. Aber wir glauben, Rot-Schwarz wurde abgewählt, Veränderungsbereitschaft in der jetzigen Variante ist wesentlich glaubwürdiger." Die konkreten Gespräche sollen laut Haslauer bereits am kommenden Donnerstag starten. Der Ball liegt nun bei den Grünen, die sich zuletzt für eine Koalition mit der SPÖ statt dem Team Stronach als Partner ausgesprochen haben. SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl hat am Dienstagabend in einer Aussendung knapp festgehalten: "Ich nehme den Beschluss zur Kenntnis. Haslauer stellt die Interessen des Landes hinten an und schließt mit der SPÖ die zweitstärkste Partei mit 63.400 Wählerstimmen aus." "Notwendige Reformen durchführen" Haslauer betonte nach Bekanntgabe der Entscheidung des Parteipräsidiums, alle Sondierungsgespräche - auch mit SPÖ und FPÖ - seien in konstruktiver Atmosphäre verlaufen. Letzlich habe sich die bereits kurz nach der Wahl vorhandene Präferenz der ÖVP für Schwarz-Grün-Gelb aber weiter verstärkt. "Wenn wir notwendige Reformen durchführen wollen, wird das mit den Grünen und dem Team Stronach besser gehen", so der VP-Chef. "Ich habe alle Parteivorsitzenden bereits über diese Entscheidung informiert", sagte Haslauer bei dem Pressegespräch unmittelbar nach der Präsidiumssitzung. Zu Steidls Reaktion meinte er: "Wir haben kein Interesse daran, dass die Sozialdemokratie untergeht. Eine stärkere Opposition wird die Regierung aber auch mehr zusammen schweißen". "Haben keine Verfassungsmehrheit" Einen Schönheitsfehler habe die nun beschlossene Variante allerdings: "Wir haben keine Verfassungsmehrheit." Die von der ÖVP angestrebte Dreierkoalition würde 21 von 36 Mandaten halten. Zu konkreten Inhalten oder auch zur Zahl der Regierungsmitglieder in einer neuen Landesregierung wollte sich Haslauer noch nicht äußern, er machte aber klar, dass es eine Regierungsarbeit ohne Einstimmigkeitsprinzip nicht geben könne.