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Puigdemont im Gefängnis: "Werde nicht aufgeben"
Carles Puigdemont sitzt in Deutschland in Haft. Internet hat er keines. Trotzdem meldet er sich öffentlich via Twitter.
Der in Deutschland inhaftierte katalanische Ex-Regionalchef Carles Puigdemont hat sich am Samstag erstmals seit seiner Festnahme persönlich zu Wort gemeldet. In einem Tweet des 55-Jährigen, der derzeit in der Justizvollzugsanstalt Neumünster einsitzt, heißt es: "Damit das für alle klar ist: Ich werde nicht aufgeben, ich werde nicht verzichten, ich werde nicht vor den unrechtmäßigen Handlungen derjenigen zurückweichen, die an den Urnen verloren haben." Weiter kritisierte er offenbar mit Blick auf die Zentralregierung in Madrid, diese wolle die Rechtsstaatlichkeit aufs Spiel setzen, nur um die Einheit des Landes zu gewährleisten. Nach einem verbotenen Unabhängigkeitsreferendum im Oktober hatte die Regierung in Madrid die Regionalregierung entmachtet und die Kontrolle in Katalonien übernommen. Bei einer Neuwahl im Dezember hatten die separatistischen Parteien aber erneut eine Mehrheit der Sitze errungen.
Kein Internet Puigdemont verfügt nach Angaben des schleswig-holsteinischen Justizministeriums in der Haftanstalt Neumünster über keinen Zugang zum Internet. Er dürfe telefonieren sowie unter Aufsicht skypen, also mit Bildübertragung sprechen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag in Kiel. Einen Zugang zum Internet gebe es in keiner Haftanstalt. Der Tweet Puidgemonts dürfte somit von Helfern außerhalb der Haftanstalt abgesetzt worden sein.
Katalonien-Konflikt Carles Puigdemont war Präsident der katalanischen Regionalregierung in Barcelona. Als solcher kämpfte der für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien. Die Regierung in Madrid war stets dagegen und bezeichnete das am 1. Oktober 2017 veranstaltete Referendum als verfassungswidrig. Die Abstimmung ging FÜR die Unabhängigkeit aus, die Regierung in Madrid löste jedoch die katalanische Regierung auf. Puigdemont musste ins Ausland flüchten, um der Strafverfolgung durch die spanischen Behörden zu entgehen.
Puigdemont, der im vergangenen Herbst ins Exil nach Brüssel gegangen war, war am vergangenen Sonntag auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls in Schleswig-Holstein festgenommen worden. Die Justiz prüft, ob er nach Spanien ausgeliefert werden soll. Der 55-Jährige soll sich in seiner Heimat unter anderem wegen Rebellion verantworten. Darauf stehen bis zu 30 Jahre Haft.
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(sda)