SP-Integrationssprecher Sidl: "Ministerium muss mehr...

Außen- und Innenministerium soll in enger Abstimmung mit der Europäischen Union, die Schlagzahl bei der Schaffung von Rückführungsabkommen erhöhen. Dies fordert SP-Landtagsabgeordneter und Integrationssprecher Günther Sidl. Negativ beschiedene Asylwerber sollen rascher wieder zurückgebracht werden.

"Die klare Verantwortung liegt in diesen beiden Ministerien. Das Bestreben als Rechtsstaat muss sein zuerst einen Antrag intensiv, objektiv zu prüfen und ordentliche, rasche Verfahren durchzuführen", stellt Sidl klar. Weiters ist er der Meinung, dass wenn die Schutzbedürftigkeit gegeben ist, ist für optimale Integrationsbedingungen umfassendes Angebot an Deutschkursen, Qualifizierungsmaßnahmen, erhöhte Nostrifizierungsgeschwindigkeit, etc. – zu sorgen. Wird jemand negativ beschieden ist zu gewährleisten, dass mit den betreffenden Staaten Rückführungsabkommen geschlossen wurden und dieser auch möglichst rasch zurückgebracht werden kann. Integrationspolitisch sei, auf Vorschlag von Staatssekretärin Muna Duzdar und Bundesminister Alois Stöger mit dem Integrationsjahr bereits ein großer Meilenstein geschaffen worden. Erstmals kommt es damit zu einem flächendeckenden, strukturierten Integrationsprogramm von mindestens zwölf Monaten, an dem auch Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit teilnehmen sollen. "Für einen guten Integrationsprozess ist entscheidend, dass Menschen so schnell als möglich die Sprache erlernen und Chance auf Qualifizierung bekommen. Dies sind Maßnahmen, die den Zusammenhalt in der Gesellschaft fördern", so Sidl abschließend.