Politik
Wenn Koalition platzt, will SPÖ nicht einspringen
Die SPÖ hat keine Lust auf einen fliegenden Koalitionswechsel. Sollte Türkis-Grün in die Brüche gehen, steht sie nicht zur Verfügung.
Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat am Freitag einen Antrag der Sozialistischen Jugend (SJ) einstimmig angenommen und beschlossen, dass man im Falle eines Scheiterns der türkis-grünen Koalition nicht für einen "fliegenden Wechsel" als Juniorpartner für die ÖVP zur Verfügung steht.
SPÖ würde Neuwahlen wollen
"Jeden Tag aufs Neue beweist die ÖVP ihre Regierungsunfähigkeit. Für uns ist klar: Sollte Türkis-Grün scheitern, steht die Sozialdemokratie nicht als Steigbügelhalter für die Fortsetzung türkiser Klientel- und Chaospolitik zur Verfügung", so Paul Stich, Vorsitzender der SJ und Claudia O´Brien, Vorsitzende der Jungen Generation (JG), in einer Aussendung.
"Das Beste aus beiden Welten entpuppt sich immer mehr als Desaster für das ganze Land. Wir stehen mitten in der größten Krise der Zweiten Republik. Doch statt einem klaren Plan im Umgang mit der Pandemie und ihren Auswirkungen gibt es Impf- und Testchaos und einen Zick-Zack-Kurs um kurzfristige Öffnungen und darauf folgende Lockdowns. Die Bilanz nach dem ersten Regierungsjahr ist verheerend", so Stich.
Von der FPÖ hieß es bereits, dass man mit Kurz nicht mehr regieren wolle.