Oberösterreich
Wird bald neu gewählt? Das sagt jetzt Landeschef
Nach dem SPÖ-Personaldebakel wird immer öfter ein Wort in den Mund genommen: Neuwahlen. Jetzt hat sich der erste Landeschef dazu gemeldet.
Ob sie sich den 3. Juni rot im Kalender angestrichen haben? Feststeht: Ihren außerordentlichen Parteitag mit seinem außerordentlichen Chaos werden die Sozialdemokraten mit Sicherheit nie vergessen. Neo-Chef Andreas Babler bemüht sich jetzt jedenfalls um eine klare Positionierung: Er sieht sich mit seinem Team als "offensives Gegenmodell zur ÖVP".
Unterdessen kommentiert ein prominenter Vertreter der Volkspartei das Rätselraten um einen früheren Urnengang. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer erteilt den Überlegungen eine klare Absage. "Bei uns gibt es keinen, der jetzt an vorgezogene Neuwahlen denkt", sagt er zu den "Oberösterreichischen Nachrichten".
Selbstverständlich sei die Lage der Sozialdemokraten nach der Auszählungspanne im ÖVP-Bundesparteivorstands Thema gewesen. "Aber aus der Parteikrise der SPÖ darf keine Staatskrise werden", so Stelzer.
Die Volkspartei stelle den Kanzler und regiere in vielen Bundesländern. "Wir sind der stabilisierende Faktor der Republik", ist Stelzer überzeugt. Daher werde man die Legislaturperiode mit dem grünen Koalitionspartner fertig machen.
Jetzt teilt Ex-Wahlleiter aus
Nächste Blamage für die Roten: Vor einigen Wochen legte Harry Kopietz sein Amt als Vorsitzender der SPÖ-Wahlkommission zurück. Nach dem Debakel vom Wochenende teilt er nun ordentlich aus.
"In Wirklichkeit ist das ein Desaster", so Kopietz. Zwar wisse er nicht, wie es zu dem Fehler gekommen ist, er glaube aber, dass ihm das so nicht passiert wäre. Es hätte auffallen müssen, dass eine Stimme fehlte.