Kurz für Briten "wichtigster Politiker Deutschlands"

Der altehrwürdige britische "Spectator" findet, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz die deutsche Politik stärker beeinflusst als die deutsche Kanzlerin Merkel.

Seit seinem Antritt als jüngster Regierungschef der Welt richten sich die Augen der ausländischen Presse auf Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Nicht wenige sind angesichts der langwierigen Regierungsbildung in Deutschland inzwischen zu dem Entschluss gekommen, dass Kurz seine deutsche Amtskollegin als stärkster konservativer Motor in Europa ablösen wird.

Der britische "Spectator" - die älteste englischsprachige Zeitschrift der Welt und das Referenzblatt britischer Konservativer - findet in einem jüngsten Artikel, dass sich die Rollen zwischen Deutschland und Österreich getauscht haben. Bisher gab das größere Deutschland oft die politische Stoßrichtung vor, nun sei dies jedoch Kurz in Österreich und Merkel müsse tunlichst seine Maßnahmen kopieren.

CSU drängt Merkel nach rechts

Der entscheidende Faktor sei dabei die CSU in Bayern. Schon seit Jahren hat Merkel die traditionell weiter rechts positionierte bayrische Schwesterpartei mit ihrem Ruck weiter in die politische Mitte verärgert. Nach dem schwachen Wahlergebnis und einer Neuauflage der bei weiten Teilen der deutschen Bevölkerung ungeliebten Großen Koalition beginnt Merkels Macht zu bröckeln.

Die Rufe aus der CSU nach einer Besinnung auf konservative Positionen und eine Schärfung des Profils nach Rechts werden lauter - und zunehmend auch in der CDU gehört. Dort hat Merkel zuletzt noch einmal ihre Macht behauptet und Jens Spahn - ein persönlicher Freund von Sebastian Kurz und diesem auch politisch näher als die Kanzlerin - bei der Bestellung der neuen Parteispitze übergangen.

Doch auf kurz oder lang muss Merkel es Kurz gleichtun und die Wähler zurückholen, die CDU und CSU an die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) verloren hat. Dieser Wählerabfall hat vor allem auch die CSU in Bayern empfindlich getroffen, was auch der Grund für ihr Drängen nach konservativerer Politik ist.

Flüchtlingskrise 2015 als Wendepunkt

Nicht zuletzt deshalb ist Sebastian Kurz bei den Bayern ein gern gesehener Gast und politischer Verbündeter. Ein weiterer Grund für die Nähe ist die Flüchtlingskrise von 2015. Damals vertrat die CSU - in deren Bundesland die meisten der ankommenden Flüchtlinge deutschen Boden betraten - eine ähnliche Politik wie Sebastian Kurz und forderten striktere Grenzkontrollen. Kurz' Wahlsieg und Zuspruch in Österreich ist auch ein ideologischer Sieg für die CSU und verleiht ihren Forderungen an Merkel mehr Schlagkraft.

(red)