250 Millionen für Breitband-Infrastruktur

Noch ist der Erlös aus der Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen im September nicht in die Staatskasse geflossen - aber verteilt ist das Geld bereits. 250 Millionen aus dem Erlös sollen in den Ausbau von Hochleistungsbreitband und die vierte Mobilfunkgeneration (LTE) fließen, wie SP-Verkehrsministerin Doris Bures am Donnerstag bekanntgab.

Die Telekomregulationsbehörde legte den Betrag von 526 Millionen Euro als Mindestgebot für die Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen fest. Neben den 250 Millionen für die Förderung digitaler Infrastruktur sollen weitere 250 Millionen in die Konsolidierung des Budgets fließen. Auf Spekulationen über den endgültigen Erlös wollte sich Bures am Donenrstag aber nicht einlassen: "Da wäre ich eine Prophetin, aber ich bin Infrastrukturministerin." Unklar ist vorerst auch, was mit dem Mehrerlös passieren soll.

Breitband flächendeckend

Mit den 250 Millionen werde ihr Ministerium jedenfalls einen "Investitionsschub in die digitale Zukunft vornehmen", sagte Bures. Dabei gehe es darum, die digitale Kluft zwischen Alt und Jung sowie zwischen Stadt und Land zu beseitigen. Konkret soll die vierte Mobilfunk-Generation (LTE) flächendeckend auch auf dem Land verfügbar werden. Mit einem großangelegten Förderprogramm ("Breitband Austria 2020") will das Infrastrukturministerium die Errichtung von Hochleistungsbreitband (100 Mbit/s) unterstützen, und zwar "zielgerichtet dort, wo das privatwirtschaftliche Unternehmen nicht machen können".

Darüber hinaus soll es auch eine "regionale Erschließungsprämie" geben. "Man könnte auch Maulwurf-Prämie dazu sagen", erklärte die Ministerin. Bei kommunalen Grabungsarbeiten etwa für Wasser, Abwasser, Strom oder Fernwärme sollen gleichzeitig auch leere Rohre oder Glasfasern verlegt werden. Diese Mitverlegung von Breitband werde von ihrem Ministerium finanziell und vom neuen Breitbandbüro des Ministeriums auch organisatorisch unterstützt.