Asyl-Referendum in Ungarn ist gescheitert

Bild: EPA
Das Referendum gegen die EU-Asylpolitik ist für den ungarischen Premier Viktor Orban zur peinlichen Niederlage geworden. Zwar sprachen sich 98,3 Prozent der Teilnehmer für Orbans Kurs aus, die Beteiligung lag jedoch nur bei 43 Prozent, wodurch die Abstimmung automatisch ungültig war.
 
In einem Referendum haben die Ungarn am Sonntag darüber abgestimmt, ob Flüchtlinge nach den Quoten der EU auch in ihrem Land aufgenommen werden. Konkret ging es um 1.300 Asylberechtigte, die gemäß dieser Regelung nach Ungarn kämen. Zwar konnte Orban die überwiegende Mehrheit der abgegebenen Stimmen für sich verbuchen, die geringe Wahlbeteiligung machte das Referendum jedoch ungültig.

Mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten hätten teilnehmen müssen, damit die Abstimmung gültig ist. Es nahmen jedoch nur knapp 43 Prozent der Wähler daran teil. Menschenrechtsorganisationen hatten im Vorfeld zum Boykott des Referendums aufgerufen.

Orbans Fidesz-Partei verbuchte das Referendum trotzdem als Sieg für den Anti-EU-Kurs des Premiers. Mehr als 98 Prozent der abgegebenen Stimmen votierten gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge. Das Referendum ist nicht bindend.
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