Asyl: Traiskirchen fasst eigentlich viel mehr Leute

Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist laut den Ausschreibungsunterlagen für die Betreuung des Zentrums für bis zu 1.840 Personen vorgesehen. In dem Papier heißt es wörtlich: "Kapazität: derzeit maximal 1.840 Fremde". Darin steht aber auch, dass der Auftraggeber - also das Innenministerium - eine Obergrenze von 480 "vorgesehen" hat.

Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist laut den Ausschreibungsunterlagen für die Betreuung des Zentrums für bis zu 1.840 Personen vorgesehen. In dem Papier heißt es wörtlich: "Kapazität: derzeit maximal 1.840 Fremde". Darin steht aber auch, dass der Auftraggeber - also das Innenministerium - eine Obergrenze von 480 "vorgesehen" hat.

Die Vereinbarung auf die Beschränkung auf 480 Personen trafen im Jahr 2010 die damalige ÖVP-Innenministerin Maria Fekter und ihr Parteifreund, Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll.

Im Innenministerin ist durchaus bekannt, dass die bloße Gebäudekapazität von Traiskirchen über 480 Plätzen liegt. In der Festlegung zwischen dem Ministerium und dem Land Niederösterreich im Jahr 2010 ist aber keine Gebäudekapazität festgeschrieben, sondern eine Grenze für die Belegung. Möglicherweise wollte das Land damit eine bestimmte Verhältnismäßigkeit zwischen der Zahl der Flüchtlinge und der der Einwohner herstellen.

Der Vertrag zwischen dem Ministerium und der Betreuungsfirma ORS verpflichtet das Unternehmen zur Versorgung von Schutzsuchenden. Laut Innenressort muss dieser Vertrag so gestaltet sein, dass diese auch in krisenhaften Situationen gewährleistet wird.

Traiskirchen entlasten

Seit Mittwoch ist ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner damit beschäftigt, den offenbar anzuzweifelnden Überbelag in der Erstaufnahmestelle zu reduzieren. Nachdem sich dort mittlerweile knapp 1.500 Flüchtlinge aufhalten, hat Landeshauptmann Pröll einen unterzubringen.

Laut den Beamten von Innen- und Verteidigungsministerium ist das Gelände dafür geeignet. Auch wenn der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger nichts davon hält, weil die Flächenwidmung eine Wohnnutzung verbietet. Die Beherbergung soll auf ein halbes Jahr befristet sein, ab 2015 ist der Verkauf der Kaserne durch das Verteidigungsministerium geplant.