Asylkrise: Kanzler Kern trifft Orban

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) brach am Dienstag Vormittag zu einer heiklen Mission auf. Kern trifft in Budapest mit Ungarns rechtspopulistischem Ministerpräsidenten Viktor Orbán zusammen.

 



Bei dem Gespräch geht es vor allem darum, die Differenzen in der Flüchtlingspolitik zu klären und die eben deshalb angeschlagenen Beziehungen zwischen Österreich und Ungarn wieder zu normalisieren. Orban war zuvor von Kern wegen seiner Flüchtligspolitik hart kritisiert worden: Es sei eine Illusion zu glauben, wenn man glaubt, das Flüchtlingsproblem lösen zu können, wenn man den Staat in einen autoritären Führerstaat verwandle, wie Orban. 

Einen Versöhnungsschritt gibt es bereits mit dem östlichen Nachbarn: 20 österreichische Polizisten helfen ab August bei der Sicherung der ungarisch-serbischen Grenze. Aber: Wien pocht auf die Rücknahme von Asylwerbern, die über Ungarn nach Österreich kamen. Ohne einen solchen Deal würde ein österreichischer Asylstopp bei Erreichen der Obergrenze zu Flüchtlingscamps vor dem Burgenland führen.