Atomgespräche scheitern - Greift Israel Iran an?

Die Atomgespräche mit dem Iran stehen vor dem Aus. Ein Scheitern würde wohl nicht nur das Ende der diplomatischen Bemühungen bedeuten, sondern auch den Beginn militärischer Optionen. Allen voran zieht Israel Militärschläge gegen den Iran in Erwägung.

Nach dem schleppenden Beginn der Verhandlungen unter der Leitung von Catherine Ashton als Vertreterin der 5+1 Gruppe (die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien plus Deutschland) und Saeed Jalili aus dem Iran bremste ein europäischer Diplomat, der nicht beim Namen genannt werden, allzugroße Erwartungen. "Es  riecht nach Krieg", verriet er am Montagnachmittag die Stimmung bei den Verhandlungen.

Chancen für friedliche Lösung stehen schlecht

"Ich will den Teufel ja nicht an die Wand malen, aber glauben Sie mir, dass es noch sehr große Erwartungshaltungen im Konflikt gibt, die die jeweils andere Seite nicht bereit ist zu erfüllen. Ich habe lediglich den Eindruck, dass Moskau unentwegt Krisenfeuerwehr spielt, um einen ergebnislosen Abbruch der Gespräche um jeden Preis zu verhindern", so der Diplomat.

Die Welt blickte gespannt nach Moskau, wo die sogenannte 5 plus 1 Gruppe mit dem Iran einen weiteren Versuch unternehmen wollte, doch noch eine friedliche Lösung im Konflikt rund um die umstrittene iranische Urananreicherung zu finden. Die Chancen dafür stehen offenbar sehr schlecht.

Öl-Embargo und mysteriöse Militäranlage als Streitpunkte

Die Europäische Union bleibt hartnäckig bei ihrer Sanktionspolitik gegenüber Teheran. Das beschlossene Öl-Embargo werde wie geplant am 1. Juli in Kraft treten, kündigte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Montag an und verstimmte damit die iranische Seite. Der Iran will ein Ende der westlichen Wirtschaftssanktionen und eine Rücknahme des von der EU angekündigten Ölembargos, der Westen wiederum einen uneingeschränkten Zugang zu der mysteriösen Militäranlage Parchin und die Reduktion der Urananreicherung auf fünf Prozent. Keiner will jedoch den ersten Schritt machen.

Ein Scheitern würde wohl nicht nur das Ende der diplomatischen Bemühungen bedeuten, sondern auch den Beginn militärischer Optionen. Die Regierung in Israel, die das iranische Atomprogramm als ernsthafte Bedrohung einstuft, ist gegen Verhandlungen und hat Militärschläge gegen iranische Atomanlagen wiederholt in Erwägung gezogen.

Moskau will Einigung um jeden Preis

Russland pflegt wie auch China besonders enge Wirtschaftsbeziehungen zum Iran und möchte den strategischen Partner auch in die Syrien-Frage miteinbinden. Bereits im Mai war ein Scheitern der Verhandlungen in Bagdad nur durch Moskau verhindert worden. In einer Blitzaktion bot man das eigene Land für neue Verhandlungen an und wies beide Verhandlungsteams darauf hin, doch noch einmal auf Kompromiss zu schalten. Als Ashton und Jalili schon auf dem Weg zur Pressekonferenz waren, um die Gespräche für gescheitert zu erklären, soll der russische Vertreter heftig interveniert haben.

Seither wurde alles getan, um Schwung in die Verhandlungen zu bringen: Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem iranischen Kollegen Mahmoud Ahmadinejad am Rande eines Gipfeltreffens in Peking, ein Blitzbesuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Teheran und jede Menge Telefonate. Genutzt hat dies alles bisher nichts.

Iran: "Ihr habt euch nicht an Abmachungen gehalten"

Zu Beginn der Gespräche in der russischen Hauptstadt kritisierte der Iran, die EU und die 5+1-Gruppe hätten sich nicht an die Abmachungen vom letzten Treffen in Bagdad im Mai gehalten. Demnach sollten sich Experten beider Seiten im Vorfeld der neuen Verhandlungen treffen, um das Programm für Moskau vorzubereiten. Dazu sei es aber nicht gekommen. "Das hat den Verhandlungen in Moskau geschadet", sagte ein sichtlich erboster Jalili. Ob am Dienstag weiterverhandelt wird, soll am Abend beschlossen werden.