Atomwaffen: US-Senat hat Angst vor Trump

Die Senatsanhörung am Dienstag war historisch: Seit mehr als 40 Jahren hat der US-Kongress nicht mehr darüber debattiert, ob es clever ist, dass US-Präsidenten die volle Verfügungsgewalt über den Atomkoffer besitzen! Die Senatoren sprachen aus, was viele in den USA nur denken: Man sorge sich um einen "instabilen" und weltfremden" Donald Trump, der einen Atomkrieg auslösen könnte.

Im Auswärtigen Ausschuss sprach der demokratische Senator Chris Murphy (44) aus Connecticut Klartext – und kein Republikaner widersprach ihm: "Wir sind besorgt darüber, dass der Präsident so instabil ist, so volatil, und dass er einen Entscheidungsprozess hat, der so weltfremd ist, dass er einen Nuklearangriff befehlen könnte, der auf wilde Weise divergiert von den nationalen Sicherheitsinteressen der USA."

War "Feuer und Zorn" die Drohung vor einem Atomkrieg?

Die Sorge ist nicht unbegründet: Trump hatte im Nordkorea-Konflikt im August erklärt, er werde "Feuer und Zorn" über Pjöngjang bringen – falls das Land die USA bedrohen sollte. Viele Experten hatten das als Drohung mit einem Atomwaffenangriff verstanden.

Im US-Senat wurde jetzt über die Prozesse und die gesetzliche Lage diskutiert, die einen Atomwaffenangriff regeln – und, ob es nötig ist, dass neue Gesetze geschaffen werden, um einen unüberlegten Einsatz von Atomwaffen auszuschließen.

Die Alleinverfügungsgewalt ist ein Relikt des Kalten Krieges

Fix ist, dass die Alleinverfügungsgewalt des Präsidenten ein Relikt des Kalten Krieges ist und dem Gesetz der Physik folgt – das erklärte der demokratische Ausschuss-Vize Ben Cardin. Grund: Da die Flugzeit der sowjetischen Raketen damals mit 30 Minuten berechnet wurde, konnte der Präsident keinen Kongress um Erlaubnis fragen, sondern musste alleine entscheiden ... (tas)