Oberösterreich
"Autofreier Hauptplatz": Polizei stoppt Demo-Woche
Nach nur zwei Tagen ist die geplante Hauptplatz-Demo-Woche auch schon wieder beendet.
Zwei Tage lang durfte die Initiative "AUTOFREItag" für einen autofreien Hauptplatz demonstrieren. Dafür wurde jeweils die Theatergasse als Zufahrt zum Hauptplatz gesperrt.
Für die ganze Woche hatten die Aktivisten Demos im Zentrum von Linz angekündigt. Viele fürchteten schon einen "Hauptplatz-Demo-Sommer" – wir berichteten.
Doch soweit wird es vorerst nicht kommen. Denn Mittwochfrüh zog die Polizei die Reißleine, untersagte alle weiteren bis Freitag geplanten Versammlungen. Die Situation rund um die Blockade wurde täglich neu bewertet.
"Der Kundgebungscharakter stand nicht mehr im Vordergrund", war als Grund aus Polizeikreisen zu hören. Bei der Entscheidung hätte der Verkehr keine Rolle gespielt. Die Staus am gestrigen Dienstag wurden nicht durch die Sperre am Hauptplatz verursacht.
"Da laut Ansicht der Landespolizeidirektion der Zweck der Versammlung mit dem Thema autofreier Hauptplatz erfüllt ist und weitere Versammlungen nur mehr der Wiederholung der Meinungskundgebung dienen würden, würde das Recht auf Versammlung gegenüber dem öffentlichen Wohl zurückstehen", heißt es wörtlich in einer Aussendung der Polizei.
Die Verantwortlichen der Initiative sprachen indes in einer Aussendung von Mittwochmittag von einem vollen Erfolg.
Erfolgsfeier soll laut Initiative trotzdem stattfinden
"Der Probebetrieb des autofreien Hauptplatzes durch AUTOFREItag war ein voller Erfolg. Der Verkehr in Linz war durch die gezielte Kommunikation - und weil es sich eben um keinen alternativlosen Weg handelt - ungestört. Damit ist bewiesen, dass die Stadtregierung einer Fehleinschätzung unterlag und keine stichhaltigen Gründe für das Abbrechen des Probebetriebes hatte", heißt es in einer Aussendung der Demo-Organisatoren.
Zur Untersagung der noch drei geplanten Demos meinen die Verantwortlichen: "Aus unserer Sicht ist das eine unverhältnismäßige Beschneidung des durch die Verfassung geschützten Versammlungsrechts."
Die geplante Erfolgsfeier am 31. Juli (15 Uhr) am Hauptplatz soll laut den Aktivisten trotzdem stattfinden.