Corona: Macron und Merkel wollen 500-Mrd.-Hilfspaket

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte gemeinsam mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ein Corona-Hilfspaket für Europa vor.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte gemeinsam mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ein Corona-Hilfspaket für Europa vor.picturedesk.com
Deutschland und Frankreich schlagen gemeinsam ein europäisches Programm im Umfang von 500 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise vor.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben gemeinsam ein EU-Hilfspaket von rund 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Die Milliardensumme soll der Erklärung zufolge im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten gehen.

Mit der deutsch-französischen Einigung kommt der Plan ein gutes Stück voran, der nach der Krise der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen soll. Ein erstes Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro war von den EU-Staaten bereits Anfang April vereinbart worden. Nun geht es um längerfristige Unterstützung beim Wiederaufbau.

Konsens für Milliardenpaket fragwürdig

Die 27 EU-Staaten hatten nach heftigem Streit über Gemeinschaftsanleihen ("Corona-Bonds") im April EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen damit beauftragt, ein konsensfähiges Modell für den Wiederaufbauplan zu erarbeiten. Das deutsch-französische Konzept ist nahe an dem, was bisher zu von der Leyens Plan bekannt ist.

Ob bereits alle EU-Staaten sich mit dem Vorschlag anfreunden können, ist fraglich. Ende letzter Woche hieß es aus der EU-Kommission, es sei noch einige Überzeugungsarbeit zu leisten. Der Plan muss von allen 27 Staaten einstimmig beschlossen werden, weil er mit dem siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen verknüpft ist.

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