"Die Sache ist ernst", so Kurz zur Corona-Krise

Die vielzitierte Normalität wird erst wieder einkehren, wenn es einen Impfstoff gibt, schärft uns Kanzler Kurz am Donnerstag ein. Heute erklärt die Regierung die Wirtschaftshilfen im Detail.
"Die Sache ist ernst", erinnert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag. Er bittet: "Glauben Sie keinen Beruhigungs- und Beschwichtigungsversuchen." Es werde noch dauern, bis die Maßnahmen gegen die Coronakrise Wirkung zeigen.

Sollte das der Fall sein, wird es in Österreich trotzdem erst einmal anders zugehen als vor Corona, warnt der Kanzler. Eine Normalität, wie wir sie vor der Ausbreitung des Virus kannten, werde es erst wieder geben, wenn es einen wirksamen Impfstoff gibt.

Am morgigen Freitag will Kurz - anhand von soliden Daten - erstmals verraten, wie es nach Ostern konkret weitergehen soll. "Heute" tickert das natürlich LIVE.

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"Wer schnell hilft, hilft doppelt"

Am Donnerstag erklärten Kurz, Kogler, Blümel und Schramböck zunächst ganz genau, welches Unternehmen wann mit wie viel Hilfe rechnen kann. Und was bei Missbrauch passiert.

In einem ersten Schritt gehe es um Schnelligkeit, denn: "Was zählt ist nicht, was angekündigt wird, sondern was ankommt bei den Betroffenen", so Kurz. Ab sofort wird ausgezahlt, sagt er. "Wer schnell hilft, hilft doppelt", meint auch Finanzminister Blümel.

Das bekommen Unternehmen genau

Ein-Personen- (EPU) und Kleinstunternehmen können ab morgen Nachmittag auf einer eigens dafür eingerichteten Website Hilfe aus dem Härtefallfonds beantragen. Der Härtefallfonds, das ist Bargeld, das nicht zurückgezahlt werden muss. 1.000 Euro gibt es sofort, man muss quasi nur das Formular richtig ausfüllen und eine Ausweiskopie hochladen: "Viel einfacher geht es nicht mehr", so Kogler.

In einem zweiten Schritt winken diesen EPUs bis zu 6.000 Euro über drei Monate hinweg. Für diese Auszahlung müssen sie aber Kriterien erfüllen, die derzeit finalisiert werden. Eines davon: Man muss den Schaden konkret beweisen und in Zahlen nennen, der einem durch die Coronakrise entstanden ist.



Gemischte Hilfe mit Schadensnachweis

Dann gibt es da noch einen zweiten Topf, aus dem Kleinunternehmen Hilfe bekommen. Der heißt Nothilfe-Fonds und bedeutet: Unternehmen bekommen eine Mischform aus Krediten und Zuschüssen. Zwei Drittel davon müssen am Ende nicht zurückgezahlt werden, sofern das Unternehmen nach einigen Monaten beweisen kann, wie viel Geld es durch die Maßnahmen der Regierung verloren hat.

Als drittes Instrument wird auch die Möglichkeit der Steuerstundung zahlreich genützt: Über 55.000 Anträge hat das Finanzamt hier bereits bekommen. Auch das hilft den Unternehmen, weil das Geld, das man normalerweise an die Finanz überweisen hätte müssen, nun im Betrieb bleibt, erklärt Blümel.

Missbrauch wird bestraft

Auf eines reagiert Kurz auf Nachfrage scharf: Die Arbeiterkammer weist aktuell darauf hin, dass einige Unternehmen die Kurzarbeitsregelung missbrauchen und ihre Mitarbeiter dennoch weiter arbeiten lassen würden.

"Es gibt immer welche, die sich nicht an die Regeln halten. Wer versucht die Krise auszunutzen, der wird konsequent bestraft", kündigt Kurz an. Zuerst gehe es aber einmal um Kulanz und Hilfe, dann erst um Kontrolle.

Kurzarbeit als Kredit-Kriterium

Ein weiterer Punkt, der bei der Regierung unerwünscht ist: Unternehmen sollen nicht Corona-Kredite beim Staat beantragen und gleichzeitig ihre Mitarbeiter rauswerfen. Wirtschaftsministerin Schramböck erklärt das: Wenn ein Unternehmen einen Kredit will, muss es seinen Mitarbeitern Kurzarbeit ermöglichen oder ein ähnliches Modell zum Halten der Mitarbeiter anwenden. Ein Abbau des Personals, das ist nicht im Sinne des Erfinders.

Der Live-Ticker zur Pressekonferenz:



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