"Das ist ja wohl ein Witz!" Kritik an Ministerium

Am 27. Dezember 2020 wurde in Österreich erstmals gegen Corona geimpft.
Am 27. Dezember 2020 wurde in Österreich erstmals gegen Corona geimpft.GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
Die simple Frage zur Haftung für allfällige Impfschäden des Covid-19 Impfstoffes an das Gesundheitsministerium brachte Hubert K. in Rage.

"Ist das Ihr sogenanntes Bürgerservice?", schrieb Hubert K. in seiner E-Mail als Betreff, als er auf seine Frage zur Haftung für Impfschäden des Covid-19 Impfstoffes erst über ein Monat später eine Antwort mit der "copy/paste" - Methode erhielt.

Hubert K. hatte am 01. Dezember via E-Mail zum Bürgerservice des Gesundheitsministeriums mit einer simplen Frage Kontakt aufgenommen:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mir kam zu Ohren, dass bei Verträgen mit Impfstoffanbietern (PFIZER-BIONTECH, MODERNA, etc.) angeblich Haftungsausschlüsse für die Anbieter vereinbart sind. Die Anbieter und späteren Lieferanten der Impfstoffe also keine Haftung für allfällige Impfschäden oder Spätfolgen zu übernehmen hätten, da ja die Impfstoffe offiziell durch die Behörden zugelassen sein müssen ehe sie in den Verkehr gebracht werden.

Können sie mir dazu bitte eine konkrete Antwort übermitteln?

Fünf Wochen später, am 05. Jänner 2021,  bekam Hubert dann eine "Antwort" auf seine Frage:

Vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium) eingelangt ist. Wir bedauern, dass die extrem hohe Anzahl von Anfragen zu der längeren Bearbeitungsdauer geführt hat.
Es ist uns derzeit leider nicht möglich, auf einzelne Fragestellungen im Detail einzugehen.

"Bin weder Rechtsanwalt noch Mediziner"

Hubert K. ist fassunglos. "Wenn die mir mit 'lecken's mich am Ar***' geantwortet hätten, entspräche das wenigstens der Wahrheit", meint Hubert und fügt hinzu: "Die Regierung möchte ja, dass ich mich guten Gewissens impfen lasse und geht dann so mit einem um? Ich bin weder Rechtsanwalt noch Mediziner und muss mich jetzt eigenständig durch hunderte Aussagen von Ärzten und Paragraphen aus dem Impfschutzgesetz wühlen? Das glaub' ich ja alles nicht mehr!"

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch.
Nav-AccountCreated with Sketch. tine TimeCreated with Sketch.| Akt:
Corona-ImpfungGesundheitCoronavirus

ThemaCreated with Sketch.Weiterlesen