Debatte um Abschaffung des Stadtschulratschefs

Vor kurzem weigerte sich Wiens Bürgermeister Michael Häupl, Maximilian Krauss von der FPÖ als Vize-Präsidenten des Stadtschulrats zu akzeptieren. Seitdem ist eine Diskussion um die Abschaffung des Amtes entbrannt. Dazu wäre allerdings eine Verfassungsänderung nötig. Die Klubchefs von SPÖ und ÖVP zeigten sich offen. Krauss hat am Donnerstag die Abschaffung der Funktion des amtsführenden Präsidenten gefordert.

Vor kurzem weigerte sich Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), . Seitdem ist eine Diskussion um die Abschaffung des Amtes entbrannt. Dazu wäre allerdings eine Verfassungsänderung nötig. Die Klubchefs von SPÖ und ÖVP zeigten sich offen. Krauss hat am Donnerstag die Abschaffung der Funktion des amtsführenden Präsidenten gefordert.

Der Posten des Vizepräsidenten des Landesschulrats (in Wien Stadtschulrats) ist in der Bundesverfassung vorgeschrieben, zumindest für die fünf bevölkerungsreichsten Bundesländer. Allen anderen steht es frei. Die westliche Bundesländer verzichten deshalb bereits auf Vize- und sogar auf den Stadtschulratspräsidenten. Die Funktionen werden dort von den Bildungslandesräten übernommen.

Damit auch alle anderen Bundesländer den Landesschulratspräsidenten streichen können, ist aber eine Verfassungsänderung nötig. Die Klubchefs der Koalition sind laut Ö1 dafür. Andreas Schieder von der SPÖ ist diskussionsbereit, wenn der Vorschlag von den Ländern komme. Auch ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sieht das ähnlich.

SPÖ-Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch, dem die Kompetenzen zufallen würden, winkte gegenüber dem ORF allerdings ab, das sei in Wien kein Thema. Unerwartete Unterstützung für den Vorschlag kommt allerdings aus dem blauen Lager. Maximilian Krauss, der als Vize von Bürgermeister Häupl abgelehnt wurde, sprach sich in einer Aussendung für die Abschaffung aus. Der Posten sei ohnehin nur "künstlich am Leben gehalten".

Krauss will Präsidentenamt abschaffen

Krauss fordert jetzt die Abschaffung der Funktion des amtsführenden Präsidenten. Die Agenden sollten wieder an den Präsidenten - Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl (SPÖ) - bzw. an Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) gehen, so sein Vorschlag.

 

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