Den Öl-Multis droht eine Milliarden-Strafe

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Der Ton ist (noch) freundlich, die Botschaft dennoch unmissverständlich: Die Bundewettbewerbsgehörde (BWB) wird ab kommender Woche den Sprit-Markt auf mögliche Preisabsprachen durchleuchten.

Sollten sich die Konzerne wie zuletzt weigern, geforderte Infos zu liefern, könnte es auch, das stellte BWB-Direktor Theodor Thanner am Mittwoch klar, Razzien geben.

Bereits im Herbst sollen erste Ergebnisse der Branchenuntersuchung vorliegen. Dann wird sich laut Thanner entscheiden, ob gegen die Multis kartellrechtlich vorgegangen wird. Im Fall einer Verurteilung droht den Konzernen eine Strafe von bis zu 10 Prozent (!) des Jahresumsatzes.

Parallel dazu wollen die Wettbewerbshüter der EU-Mitgliedsstaaten die verdächtig zurückhaltende EU-Kommission zu Untersuchungen auf europäischer Ebene ermuntern. Zudem sollen die im Falle von Preissteigerungen oft bemühten "Rotterdamer Notierungen" auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft werden.

Wolfgang Bartosch

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