Deutsche Justiz stellt Ermittlungen gegen Böhmermann...

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann eingestellt. Der türkische Staatspräsident Reccep Tayyip Erdogan hatte ihn nach einem Schmähgedicht wegen Beleidigung angezeigt.

Am 31. März hatte Böhmermann auf ZDFneo in der Sendung Neo Magazin Royale ein Schmähgedicht gegen das Staatsoberhaupt vorgelesen. Erdogan hatte bei der Staatsanwaltschaft einen Strafantrag wegen Beleidigung nach Paragraph 185 des deutschen Strafgesetzesbuches gestellt.

Wenige Tage darauf hatte die deutsche Bundesregierung die Staatsanwaltschaft ermächtigt, zu ermitteln. Sie berief sich auf den etwas altbackenen Paragraphen 103, der sich mit der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten befasst.

Die Ermittlungen wurden nun seitens der Staatsanwaltschaft eingestellt: Es waren keine strafbaren Handlungen mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen, so die Begründung.