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Deutscher Bundeswehr kann Einsatz bevorstehen
Der deutschen Bundeswehr steht womöglich als Folge des Bürgerkrieges in Syrien ein Einsatz in der Türkei bevor. Der NATO-Partner werde die Allianz um Aufstellung von Flugabwehr-Raketen im Grenzgebiet zu Syrien bitten, berichtete die "Süddeutsche Zeitung".
werde die Allianz um Aufstellung von Flugabwehr-Raketen im Grenzgebiet zu Syrien bitten, berichtete die "Süddeutsche Zeitung".
Das Bündnis wolle der Bitte umgehend entsprechen und der Verlegung von Flugabwehrraketen des Typs Patriot in die Grenzregion zustimmen. Daran werde sich die Bundeswehr mit einer oder zwei Patriot-Staffeln und bis zu 170 Soldaten beteiligen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte aber nur: "Wenn die NATO Deutschland fragen würde, würden wir das vor dem Hintergrund der Bündnisverpflichtungen prüfen."
Sollte die Türkei zum Schutz ihres Territoriums die Stationierung von Raketensystemen des Typs Patriot wünschen, müsse sie zunächst eine Anfrage an die NATO stellen, sagte der Sprecher. Diese Anfrage liege bisher nicht vor, bestätigte NATO-Sprecherin Carmen Romero. Die NATO müsse ein solches Anliegen dann zunächst prüfen, ehe eine Anfrage an Deutschland gestellt werden könne. Innerhalb der NATO verfügen neben Deutschland noch die USA und die Niederlande über Patriot-Systeme.
Auch das türkische Außenministerium wollte den Bericht am Samstag zunächst nicht bestätigen. Wegen der angespannten Sicherheitslage an der türkischen Grenze gebe es laufend Beratungen mit den NATO-Verbündeten, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa in Istanbul. Ankara erwarte grundsätzlich Unterstützung der Verbündeten, ohne dass es bereits eine konkrete Entscheidung gebe.
Die Regierung des NATO-Landes Türkei hatte schon vor zehn Tagen angekündigt, dass sie sich die Unterstützung des Bündnisses mit Luftabwehrraketen wünscht. Die Stationierung der Flugkörper wäre nach Lesart der NATO eine Operation zum Schutz des Bündnispartners vor einer Bedrohung durch syrische Kampfflugzeuge oder Raketen, schreibt die Zeitung. Es ginge nicht um den sogenannten Bündnis-oder Verteidigungsfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrags, sondern um Hilfe bei der Landesverteidigung. Diese kann der NATO-Oberkommandant von sich aus anordnen.
Der "Süddeutschen" zufolge herrscht in der deutschen Regierung Einigkeit, dass sich Deutschland aus Bündnissolidarität an einem solchen Einsatz beteiligen müsste. Die Regierung prüfe derzeit, ob dafür ein Mandat des Bundestags erforderlich sei. Die Zustimmung des Parlaments sei erforderlich, wenn die deutschen Soldaten in Kampfhandlungen verwickelt werden könnten. Aus deutschen Regierungskreisen zitierte das Blatt, dass die Raketen im Fall eines Angriffs auf die Türkei auch eingesetzt würden. Die Stationierung sei "nicht nur psychologisch gemeint". Mit "Patriot"-Raketen des modernsten Typs PAC-3 können sowohl Flugzeuge als auch anfliegende Raketen bekämpft werden.
Wegen des Bürgerkrieges in Syrien ist es an der türkisch-syrischen Grenze immer wieder zu Spannungen gekommen. Syrische Kampfflugzeuge hatten in der zurückliegenden Woche die von Rebellen beherrschte Stadt Ras al-Ain nahe der Grenze zur Türkei beschossen. Die Einschläge erschütterten auch Gebäude in der türkischen Nachbarstadt Ceylanpinar. Kurz nach dem Angriff waren auch auf türkischer Seite Kampfflugzeuge aufgestiegen.