Deutschland beschließt Waffen-Lieferung an Irak

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen brechen ein Tabu: Die Bundesrepublik wird militärische Ausrüstungsgüter und auch Waffen an den Irak liefern. Hintergrund: der Kampf gegen die IS.

. Hintergrund: der Kampf gegen die IS.

Die Bundesregierung hat sich zu Waffenlieferungen in den Irak bereit erklärt, um den Kampf der Kurden gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS, früher ISIS) zu unterstützen. Bei der Unterstützung durch Waffen werde Deutschland "mit großem Augenmaß" vorgehen und sich "auf das Engste" mit seinen internationalen Partnern abstimmen, kündigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch in Berlin an. Zuvor hatten die Gemeinsam mit den europäischen Partnern" werde die Bundesregierung Hilfe an den Nordirak liefern, und zwar in erster Linie "humanitär", wie Steinmeier sagte. "Alles das ist wichtig, aber offenbar nicht genug. Deshalb bin ich froh, dass die Bundeswehr militärische Ausrüstungsgüter auf den Weg bringt."

Bundeswehr prüft

Von der Leyen sagte, es würden nun zunächst Fakten gesammelt, was nötig und zweckmäßig sei. Deutschland sei bereit, "im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition" an die Kurden zu liefern, die sich der IS-Miliz entgegenstellten. Die Prüfung werde etwa eine Woche dauern. Danach werde über die weiteren Schritte beraten.

Konkret prüft die Bundeswehr die Lieferung von Handwaffen und Panzerabwehrwaffen für den Kampf gegen die IS.

Erst am Sonntag hatten die