Drogen, Waffen, Verletzte – die Polizeiakte Flughafen

Im Rahmen der Anfrage "Tätigkeiten der Grenzpolizei am Flughafen Wien-Schwechat" erfragte FPÖ-Nationalrat Hannes Amesbauer von der Regierung die Details zu Einsätzen am Wiener Flughafen. Nun hat Innenminister Karl Nehammer mit den Details dazu Stellung genommen. Im Durchschnitt versahen im jeweiligen Jahresmittel rund 440 Polizeibeamte Dienst bei der Grenzpolizeiinspektion Flughafen Wien, heißt es. Die Zahlen gelten jeweils für die Jahre 2017, 2018, 2019 und 2020 (bis 30. September).

Neben der routinemäßigen Arbeit der Grenzpolizisten fanden im Rahmen von Staatsbesuchen und Sicherungseinsätzen auch 394 Polizeieinsätze anderer Einheiten am Flughafen Wien statt. Insgesamt wurden in den fast vier Jahren durch die Grenzpolizeiinspektion im Anfragezeitraum 1.142 Gegenstände sichergestellt. Davon waren 880 "spitze oder scharfe Gegenstände" mit denen schwere Verletzungen herbeigeführt werden könnten. Darunter waren aber auch 82 Betäubungsgeräte und drei Feuerwaffen.

Kiloweise Drogen gefunden

Zudem wurden Suchtmittel gemäß Suchtmittelgesetz in beträchtlicher Menge sichergestellt, darunter rund 125 Kilogramm. Waren es 2017 noch nicht einmal drei Kilo, wurden im Jahr 2020 bereits 82,5 Kilogramm sichergestellt. Aber auch 45 Kilogramm Kokain und fast 58 Kilogramm Heroin sowie weitere illegale Substanzen wie 26 Kilogramm Opium oder weit über 100.000 Stück Tramadoltabletten wurden in beachtlicher Menge wurden sichergestellt.

Von insgesamt über 34 Millionen durgeführten Passkontrollen wurden knapp über 1.000 gefälschte, verfälschte oder ungültige Reisedokumente festgestellt. Zudem wurden 141 falsche Identitäten identifiziert und 192 gefälschte Ausweisdokumente ausgemacht. Von insgesamt 1.130 illegal Einreisenden wurden 1.055 zurückgewiesen und 75 an die Asylbehörden übergeben, heißt es in der Anfragebeantwortung des Innenministers.

30 Polizeibeamte verletzt

Und: In Summe wurden 1.284 Personen auf Basis von verwaltungs- oder strafrechtlichen Gründen festgenommen. 30 Polizeibeamte wurden während Amtshandlungen, deren Ziel die Durchsetzung der Ausübung polizeilicher Zwangsmaßnahmen war, verletzt. "Diese Anfragebeantwortung belegt eindrucksvoll, wie herausfordernd die Arbeit der Polizei ist. Insbesondere am größten österreichischen Flughafen in Wien-Schwechat werden jährlich Millionen Kontrollen von rund 440 Polizisten durchgeführt", so FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer."

"Die sichergestellten Gegenstände und Drogen zeigen die Notwendigkeit dieser Kontrollen auf. In den letzten Jahren konnten über 1000 illegale Einreisen verhindert werden und 1.284 Personen festgenommen werden. Ein großer Dank gilt den Beamten aller Grenzpolizeiinspektionen an unseren Flughäfen für diese wichtige und hervorragende Arbeit. Die Beamten auf den Flughäfen brauchen für Ihre Tätigkeit die volle politische Rückendeckung."