EU stoppt Anti-Schlepper-Mission vor Küste Libyens

Zehntausende Flüchtlinge wurden seit 2015 im Rahmen der Anti-Schlepper-Operation "Sophia" aus Seenot gerettet – jetzt will die EU diese Mission vor der Küste Libyens vorerst einstellen.

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini teilte laut "ORF" am Mittwoch mit, dass eine entsprechende Einigung von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union offiziell bestätigt wurde.

In Zukunft soll im Rahmen von Operation "Sophia" nur noch Luftaufklärung betrieben werden und Libyen bei der Ausbildung der eigenen Küstenwache unterstützt werden.

Auf sechs Monate befristet

Der Grund für das vorläufige Aus des Seeeinsatzes ist schnell gefunden: Die Mitgliedsstaaten konnten sich nicht auf ein neues System zur Verteilung der illegalen Migranten einigen. Die Regierung in Rom hatte eine Änderung eingefordert, weil gerettete Menschen nach den Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht wurden.

Der nunmehrige Kompromiss konnte erst nach stundenlangen Verhandlungen im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee erzielt werden. Er soll laut Nachrichtenagentur dpa für zunächst sechs Monate gelten und kann nur noch bis Mittwochmittag durch einen Einspruch aus den Hauptstädten gestoppt werden.

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(rcp)