EU will Abschiebungen nach Afghanistan beschleunigen

Afghanische Asylwerber mit negativem Bescheid können künftig sehr viel rascher aus Europa abgeschoben werden. Das geht aus einem jüngst veröffentlichen Vereinbarungstext der EU mit Afghanistan hervor. Im Gegenzug erhält das zerrüttete Land milliardenschwere Finanzhilfe aus der EU.

13,6 Milliarden Euro soll in den kommenden vier Jahren an Finanzhilfe aus der EU nach Afghanistan fließen. Im Gegenzug muss Kabul dafür helfen, dass abgewiesene afghanische Asylwerber schneller in ihre Heimat zurück abgeschoben werden können. Auf dem Flughafen in Kabul soll sogar der Bau eines speziellen Terminals für Abschiebeflüge geprüft werden. 

Das geht aus einer Vereinbarung zwischen der EU und dem zentralasiatischen Staat hervor. Das Dokument war am Wochenende unterzeichnet, aber von der EU zunächst als "nicht zur Veröffentlichung bestimmt" eingestuft worden. Nun gab die Europäische Union den Vertragstext doch frei.

Einen Zusammenhang zwischen dem Abschiebungsvertrag und den Milliardenzahlungen streitet die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini jedoch ab. Abschiebungen nach Afghanistan werden wegen der Sicherheitslage im Land von Menschenrechtlern oft als unmenschlich kritisiert.