Eurofighter-Ausstieg wieder im Gespräch

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat den Gedanken an einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag noch nicht aufgegeben. Sollten sich Korruptionsvorwürfe gegen seinen Vorgänger Herbert Scheibner (FPÖ/BZÖ) bewahrheiten, würde ein entsprechender Passus die Kündigung des Geschäfts möglich machen.

Im Eurofighter-Vertrag befindet sich ein Passus, der das Geschäft als "obsolet" ansieht, sollte Bestechung im Zusammenhang mit der Eurofighter Jagdflug GmbH nachgewiesen werden, erklärte Darabos am Sonntag in der ORF-Pressestunde.



Der Minister will nun einmal ein entsprechendes Gerichtsurteil abwarten, Scheibner ist bekanntlich bereits vom Parlament "ausgeliefert" worden. Wie ein Ausstieg aus dem Eurofighter-Deal konkret aussehen könnte und welche Alternative bereitstehen würde, weiß auch Darabos noch nicht genau: "Wir müssen das prüfen." Aber: "Grundsätzlich ist ein Ausstieg möglich."



Bundesheerreform "unumkehrbar"

Der von der SPÖ angestrebte Reformprozess beim Bundesheer samt Abschaffung der Wehrpflicht ist für Darabos "unumkehrbar". Er versucht weiter, den Koalitionspartner ÖVP von einem Volksentscheid zu "überzeugen" und hat diesbezüglich Hoffnung: "Ich sehe schon Bewegung."



Auf seiner Seite sieht der Minister zumindest "sechs von neun Landesparteichefs der ÖVP". Überstimmen werde man den Koalitionspartner bei einem Volksentscheid jedenfalls nicht, aber: "Ich verstehe nicht, warum man sich vor einem Volksentscheid fürchtet. Wer sich davor fürchtet, hat schon verloren."



APA/Red.