Eurofighter: Lopatka (ÖVP) will Schuld SPÖ zuschieben

Ob es zu einem neuen Eurofighter-U-Ausschuss kommt, stand am Mittwoch immer noch nicht fest - zwischen den Koalitionsparteien sorgt der Ausschuss jedoch jetzt schon für einen handfesten Streit: ÖVP-Klubchef Reinhold bezeichnete diesen als "Darabos-Ausschuss" - was die SPÖ mit Ärger quittierte.

Ob es zu einem n kommt, stand am Mittwoch immer noch nicht fest -  zwischen den Koalitionsparteien sorgt der Ausschuss jedoch jetzt schon für einen handfesten Streit: ÖVP-Klubchef Reinhold bezeichnete diesen als "Darabos-Ausschuss" - was die SPÖ mit Ärger quittierte.

Lopatka sieht Aufklärungsbedarf beim Vergleich, den der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos 2007 mit dem Jetverkäufer EADS (heute Airbus) geschlossen hat, wie er am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal sagte.

Darabos entgegnete in einer Aussendung, dass die Jets davor von einer schwarz-blauen Regierung bestellt worden waren: "Die Flugzeuge wurden nicht von mir, sondern unter der Schüssel-Ägide (ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel, Anm.) angekauft". Im Verhalten der ÖVP sehe er ein bewusstes "Beschädigen" seiner Person, so Darabos. Der Volkspartei gehe es nicht um Aufklärung, sondern um ein Ablenken von "Fehlentscheidungen der Schüssel-Regierung".

"Im Jahr 2007 war für mich die Handlungsgrundlage ein Gutachten von Prof. (Helmut, Anm.) Koziol, das mir empfohlen hat, einen Vergleich zu schließen", so Darabos. "Zu dem Vergleich, den ich damals geschlossen habe, stehe ich aus damaliger Sicht. Das war im Blickwinkel 2007 betrachtet die Entscheidungsbasis. Jetzt, zehn Jahre später, habe ich das Gefühl, dass auch ich getäuscht wurde", stellte der Landesrat fest.

Schieder: "Grundprodukt schlecht"

Die Wortwahl seines ÖVP-Gegenübers im Parlament zeige für Klubchef Andreas Schieder: "Der Kollege Lopatka kann eines wirklich perfekt, nämlich schlechten Stil in der Politik zu leben". Er sprach bei Ö1 von einer "Giftküche" Lopatkas. Schieder verwies im Mittagsjournal ebenfalls darauf, dass der ursprüngliche Kauf unter Schwarz-Blau erfolgte. Die politische Verantwortung zu beleuchten sei richtig. Er stehe auch nicht an zu sagen, dass das auch für die Frage des Vergleichs - wo Österreich vielleicht auch hinters Licht geführt worden sei - gelte. "Ich denke mir nur, wenn das Grundprodukt schlecht ist, wenn das Grundprodukt korrupt ist, dann wird es auch nicht leicht, bei Nachverhandlungen daraus einen sauberen Superflieger zu machen", meinte Schieder.

Pilz freut sich über Straches positive Antwort

Der grüne Abgeordnete Peter Pilz, Initiator des neuerlichen Ausschusses, ließ indes via Twitter wissen, dass er sich freue, dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einen U-Ausschuss wolle und ihn nicht küssen wolle. Das sei "besser als umgekehrt". Am Dienstag hatte Strache zu seiner grundsätzlichen Bereitschaft, einem U-Ausschuss zuzustimmen, einschränkend in Richtung Pilz gemeint, dass das keine "Liebesheirat" werde,