Politik

Fahrplan nach der Wahl: Wie geht es jetzt weiter?

Heute Redaktion
Teilen
Picture

Der Wahlkampf ist vorbei - nun kommt die richtige Arbeit auf die Parteien zu. Bevor es jedoch zur Regierungsbildung kommt, sind noch einige formelle Termine zu absolvieren.

Die Plakate hängen zwar noch an jeder Ecke, dennoch kehrt nun langsam aber sicher der Alltag in die Polit-Landschaft: Die Streitereien des "Schmutzkübel"-Wahlkampfes sollten schnell über Bord geworfen werden. Nun geht es zu den Koalitionsverhandlungen.

Davor jedoch hatte die aktuelle Regierung am Dienstag einen Termin beim Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Traditionsgemäß wurde ein Rücktritt angeboten, das Staatsoberhaupt betraute die Parteien jedoch weiterhin mit der Fortführung der Geschäfte, solange keine neue Regierung feststeht.

Van der Bellen war außerdem sehr erfreut über die hohe Wahlbeteiligung. Mit dem Blick auf die Koalitionsgespräche meinte er, dass ihm die unterschiedlichen Positionen der Parteien bewusst wären, sie jedoch alle ein gemeinsames Ziel hätten: "Österreich in eine gute Zukunft führen."

Sebastian Kurz wurde anschließend mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Inhaltlichen Ziele und personellen Vorschläge werde er aber "sehr genau prüfen".

Grüne vor dem Ruin

Danach geht die SPÖ und ÖVP getrennte Wege. Die Führungsmannschaft der Volkspartei trifft sich in Wien-Meidling in ihrer politischen Akademie zusammen. Dort wird die Strategie für die anstehenden Koalitionsgespräche besprochen.

Die Grünen haben bereits zu Mittag eine Sitzung festgesetzt: Bei ihnen werden die Folgen des Wahldebakels Thema sein. Denn finanziell stehen die Grünen quasi vor dem Ruin: Der Wahlkampf kostete die Partei um Ulrike Lunacek knapp 4 Millionen Euro. Die Parteien- und Klubförderung fällt jedoch nach dem Parlament-Aus weg.

SPÖ gespalten

Die NEOS, die SPÖ sowie die Liste Pilz haben bereits am Montag getagt: Peter Pilz stellte danach zum Beispiel klar, dass er kein Antreten bei den Landtagswahlen anstrebt, da es sich bei ihm um keine Partei handle. Er würde sich aber Kooperationen mit anderen Parteien vorstellen können.

Die NEOS hingegen diskutierten ihre Strategie für die Landtagswahlen. Sie konnten nämlich bei der Nationalratswahl in einigen Bundesländern im Vergleich zu 2013 an Stimmen dazu gewinnen, was für ein Antreten spricht.

Die SPÖ ist derzeit ein wenig gespalten: Kern sprach sich bereits dafür aus, dass er auch für Gespräche mit den Freiheitlichen offen ist. Wiens Bürgermeister Michael Häupl lehnt eine Koalition mit der FPÖ eigentlich ab. (slo)