Faymann diskutierte mit Schülern über Bundesheer

Bundeskanzler Werner Faymann hat am Samstag seinen letzten öffentlichen Auftritt absolviert, um für ein Votum pro Berufsheer bei der Volksbefragung am Sonntag zu werben. Im Wiener Museumsquartier diskutierte er in kleinem Kreis mit Schülern, die - laut SPÖ parteiunabhängig - dieses Anliegen mit einem Youtube-Video unterstützen. Für die ÖVP sprach noch einmal Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Plus: Beim Offiziersball in der Hofburg lagen sich Freitagabend General Entacher und Verteidigungsminister Darabos einmal nicht in den Haaren.

Bundeskanzler Werner Faymann hat am Samstag seinen letzten Auftritt absolviert, um für ein Votum pro Berufsheer bei der zu werben. Für die ÖVP sprach noch einmal Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Plus: Beim Offiziersball in der Hofburg lagen sich Freitagabend General Entacher und Verteidigungsminister Darabos einmal nicht in den Haaren.

Im Wiener Museumsquartier diskutierte Bundeskanzler Werner Faymann in kleinem Kreis mit Schülern, die - laut SPÖ parteiunabhängig - das Anliegen Berufsheer mit einem Youtube-Video unterstützen.

In dem Video rufen die Schüler mit denen er diskutierte ihre Altersgenossen zur Teilnahme an der Abstimmung auf, damit nicht "schon wieder andere entscheiden, was mit unserem Leben geschieht". Faymann zeigte sich über diesen Einsatz erfreut. Es sei ihm "besonders wichtig, dass sich gerade junge Leute engagieren".

Mikl-Leitner sieht "bewährtes Mischsystem"

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat am Vortag der Bundesheer-Volksbefragung noch einmal die ÖVP-Argumente für die Beibehaltung der Wehrpflicht zusammengefasst. Sie stützte sie auf ein Expertenpapier ihres Ressorts. Ihr Fazit: "Unser bewährtes Mischsystem aus Berufssoldaten, Grundwehrdienern und Milizsoldaten passt Österreich wie ein Maßanzug und ist die beste und günstigste Versicherung für alle künftigen Herausforderungen."

Die Ministerin ließ für das 16-Seiten-Dokument in- und externe Fachleute neun verschiedene Sicherheitsszenarien unter Beteiligung des Bundesheeres durchspielen. Die Bandbreite reichte dabei von der klassischen militärischen Landesverteidigung über Auslandseinsätze und Cyber-Sicherheit bis zu Objekt- und Grenzschutz.

Die wenig überraschende Schlussfolgerung: Das bestehende System sei für künftige Einsatzszenarien am besten gewappnet, ein Berufsheer dagegen wäre zu klein, zu teuer und auch nicht mit der erforderlichen Mischung von militärischen und zivilen Fähigkeiten ausgestattet.

Studie von Darabos "einfach ignoriert" worden

Mikl-Leitner betonte, dass die Experten den Berufsheerzahlen von Verteidigungsminister Norbert Darabos keinen Glauben geschenkt hätten. "Aus ihrer Sicht fällt das Bundesheer bei einer Umstellung auf ein Berufsheer sofort in ein Leistungsloch." Das lasse sich leicht mit dem sofortigen Ausfall von 11.000 Grundwehrdienern, dem geplanten Abbau von 3.500 Berufssoldaten und damit erklären, dass 28.000 strukturierte Milizsoldaten, die derzeit jederzeit einberufen werden können, so nicht mehr verfügbar wären.

Die nunmehrige Analyse bestätige auch die Richtigkeit der umfassenden internen Studie des Verteidigungsministeriums, die bereits vor einiger Zeit von einer Kostenexplosion für Berufsheermodelle ausgegangen sei. Diese eigene, seriöse Analyse des Verteidigungsministeriums sei von Darabos offenbar "einfach ignoriert" worden, betonte Mikl-Leitner.

Bundesheer-Kontrahenten trafen sich bei Offiziersball

Die zwei Kontrahenten in der Wehrpflichtfrage, Generalstabschef Edmund Entacher und eben Darabos, waren sich bei der Eröffnung des Balls der Offiziere am Freitagabend in Wien ausnahmsweise einmal einig. Sie riefen die Österreicher unter den 3.300 anwesenden Ballgäste auf, an der Volksbefragung am Sonntag teilzunehmen. Mit inhaltlichen Empfehlungen hielten sich die beiden zurück, waren ihre Positionen doch ohnehin bekannt.

Darabos und Entacher mussten währende der Eröffnungszeremonie ganz nahe in der ersten Reihe beieinandersitzen. Sie machten dabei aber hervorragende gute Miene zum bösen Spiel. Unter den Gästen war auch Entachers Mitkämpferin für die Erhaltung der Wehrpflicht, Innenministerin Mikl-Leitner.

Experte rechnet mit Wahlbeteiligung über 40 Prozent

Die 286.210 beantragten Wahlkarten für die Wehrpflicht-Volksbefragung am Sonntag lassen Christoph Hofinger vom Meinungsforschungsinstituts SORA eine höhere Wahlbeteiligung als ursprünglich befürchtet erwarten. Der wahrscheinlichste Bereich liege zwischen 40 und 43 Prozent, sagte er am Freitag in der ZiB2 des ORF, etwa 2,6 Mio. abgegebene Stimmen seien möglich.