Politik
FPÖ sorgt für "Schreiduell" in der israelischen Knes...
Im israelischen Parlament wurde am Montag über das Verhältnis Israels zur FPÖ debattiert. Dabei wurde es äußerst laut und emotional.
Seit Dezember 2017 unterhält Israel zu österreichischen Ministerien, in denen FPÖ-Minister an der Spitze stehen, auf unbestimmte Zeit "nur berufliche Kontakte zu den Beamten". Grund ist die Geschichte der freiheitlichen Partei.
In einem Hearing im israelischen Parlament, der Knesset, wurde am Montag über die Frage einer Neubewertung der FPÖ debattiert. Zwei Abgeordnete sprachen sich für eine Normalisierung der Beziehung aus: Ksenia Svetlova von der zionistischen Mitte-Links-Partei Awoda sowie Yehudah Glick vom Likud. Besonders letzterer wirbt bereits seit längerem für eine Annäherung an die FPÖ und war auch schon in Wien zu Gast.
Beim Hearing anwesend war auch eine Delegation der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) aus Wien. Sie klärte die Parlamentarier über die beiden jüngsten Skandale um antisemitische Liederbücher zweier deutschnationaler Burschenschaften auf, in denen hochrangige FPÖ-Politiker Mitglieder sind.
"In der Knesset wird es oft laut"
Die Debatte wurde sehr emotional und auch sehr lautstark geführt, wie auch der österreichische Botschafter in Israel, Martin Weiss, gegenüber "Heute" bestätigte. Man könne schon von einem "Schreiduell" sprechen, dies sei aber "wirklich nicht ungewöhnlich". Denn: "In der Knesset wird es oft laut." Das sei dort einfach Teil der lebhaften Debattenkultur, heißt es auch von Seiten der IKG.
Nach der Debatte gab es keine Abstimmung. Der Boykott, von dem auch die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl betroffen ist, bleibt vorerst aufrecht. ÖVP-Politiker sind davon ausgenommen. Wie Botschafter Weiss betont, handle es sich dabei aber um eine vorläufige Maßnahme. Die österreichisch-israelischen Beziehungen bezeichnete er als einen dynamischen "Prozess".
(red)