Politik
FPÖ-Hofer rechnet mit baldigen Neuwahlen
Unüberbrückbare Differenzen? Der FPÖ-Chef glaubt nicht, dass Türkis-Grün das kommende Jahr überstehen werde.
Hofer verweist auf die jüngsten "Streitereien und Dispute" innerhalb der türkis-grünen Koalition. Diese erinnerten ihn an die Auseinandersetzungen in der Großen Koalition in den Jahren 2016 und 2017. Das "Beste der beiden Welten" werde zunehmend zum "Krieg der Welten", höhnte der FPÖ-Chef.
Plant ÖVP bereits Neuwahlen?
Bereits in den vergangenen Tagen konnte er offene Dispute zwischen Kanzler Sebastian Kurz und seinem Vizekanzler beobachten. So warf Werner Kogler im Streit um die Corona-Reisebestimmungen zu Weihnachten Kurz "mangelnde Sensibilität" vor. ("Heute" hat berichtet)
Außerdem berichtet Hofer von Gerüchten, wonach die ÖVP schon Plakatflächen für das Frühjahr bestellt habe. "Ob das eine Zwischenkampagne ist, oder ob das mehr bedeutet, wissen wir nicht."
Auch erinnert der Freiheitlichen-Chef an die "massive Kritik" des VP-Wirtschaftsbundes an der angekündigten Erhöhung der Normverbrauchsabgabe oder an die Differenzen zwischen den Regierungspartnern in Sachen Flüchtlinge. Die Flüchtlingsströme werden im kommenden Jahr wieder zunehmen, "und es ist schwer vorstellbar, dass die Grünen die notwendigen Maßnahmen mittragen."
ÖVP weist Gerüchte zurück
Während sich die FPÖ laut Hofer für eine etwaige Wahlauseinandersetzung im kommenden Jahr jedenfalls gerüstet sieht, weist die ÖVP die "blauen Verschwörungstheorien" als "abstrus" zurück. In einer Aussendung bekräftigt Generalsekretär Axel Melchior, die Gerüchte seien "völlig aus der Luft gegriffen".
