Wien

FPÖ in Wien als "Aluhut-Fraktion" verspottet

Im Wiener Gemeinderat gingen am Dienstag die Wogen hoch. Weil die FPÖ die Sicherheitsabstände ignorierte und gegen Corona-Maßnahmen protestierte, gab es ein kurioses "Geschenk".

Rene Findenig
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Aluhut-Geschenk von Wiederkehr an Nepp.
Aluhut-Geschenk von Wiederkehr an Nepp.
Lukas Hagelmüller/NEOS Wien

"Die FPÖ pfeift auf die vereinbarten Mindestabstände im Wiener Gemeinderat und hat in den vergangenen zwei Monaten ihre Politik von anfänglicher Panikmache nun zur Realitätsverweigerung gedreht", so NEOS-Wien-Klubobmann Christoph Wiederkehr anlässlich der Gemeinderats-Sitzung fest. Der Grund: Die FPÖ hatte ihre Ankündigung wahr gemacht und die Sicherheitsabstände ignoriert. Eigentlich müssen einzelne Mandatare auch auf die Zuschauerränge ausweichen, um den Sicherheitsabstand einzuhalten. Die FPÖ will aber künftig darauf pfeifen.

Forderte die FPÖ zu Beginn der Coronakrise sofortiges Handeln und Maßnahmen von der Regierung und stimmte auch den neuen Regeln im Gemeinderat zu (sie beinhalten Abstände, neue Sitzordnung, regelmäßige Desinfektion des Rednerpults und verkürzte Redezeiten), ignorierte man nun den Sitzplan und will "zurück zur alten Normalität", wie es FPÖ-Klubobmann Anton Mahdalik erklärte. Die FPÖ entrollte ein Transparent mit "Zurück zur Demokratie"-Aufschrift, Mahdalik forderte die Rücknahme der Corona-Beschränkungen.

"FPÖ disqualifiziert sich in dieser Corona-Krise als Aluhut-Fraktion der österreichischen Innenpolitik"

Wieder am Platz, erhielt Mahdalik von Wiederkehr ein Geschenk in Form eines Aluhuts: "Abgesehen von dem widerlichen Sager von Dominik Nepp über den 'Asylantenvirus' disqualifiziert sich die FPÖ in dieser Corona-Krise als Aluhut-Fraktion der österreichischen Innenpolitik, die lieber gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern und Identitären demonstriert als ernsthafte Politik zu betreiben – die Verzweiflung ist offenbar hoch", so der NEOS-Mandatar.

Der Hintergrund: Erst fing sich Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp eine Anzeige wegen des Verdachts der Verhetzung ein (er hatte in einer Aussendung zu Corona-Fällen in einem Flüchtlingsheim von einem "Asylantenvirus" geschrieben), dann traten Rechtsextreme und Identitäre bei einer Wiener FPÖ-Demo gegen Schutzmasken und Co. mit Transparenten wie "Heimatschutz statt Mundschutz" in Erscheinung. 

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