Digital

Tursky zu neuen Digital-Regeln: "Innovation gefördert"

Ab Freitag gelten neue EU-Regeln für große Digitalkonzerne. Plattformen wie Google oder Amazon müssen sich nun an eine Reihe von Vorschriften halten.

Heute Redaktion
Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky
Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky
Sabine Hertel

Das EU-Gesetz zur Regelung großer Online-Konzerne tritt am Freitag in Kraft. Plattformen wie Google, Facebook, Amazon und Co. müssen sich nun an eine Reihe von Vorschriften des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act – DSA) halten, berichtet "orf.at".

Algorithmen offenlegen

Es geht etwa um chronologische Feeds, verbesserte Transparenz in der Online-Werbung und mehr Schutz vor Manipulation: Unter anderem müssen die großen Digitalkonzerne stärker gegen Falschinformationen auf ihren Plattformen vorgehen und die Algorithmen hinter der Priorisierung von Inhalten und personalisierter Werbung zum Teil offenlegen.

Mehrere Unternehmen haben bereits angekündigt, wie sie die Vorgaben konkret umsetzen wollen. TikTok will es künftig etwa zulassen, personalisierte Anzeigen von Inhalten auszuschalten. Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky (VP) dazu: "Mit dem Digital Services Act setzen wir einen bedeutenden Schritt in Richtung einer modernen, sicheren und transparenten europäischen digitalen Landschaft. Der Digital Services Act sorgt dafür, dass große Online-Plattformen wie beispielsweise Facebook, Twitter oder YouTube wirksame Mechanismen implementieren, um illegale Inhalte zu entfernen und stärken die Rechte der Nutzer in Bezug auf Datenschutz. Die Benutzerinnen und Benutzer haben das Recht zu wissen, wie ihre Daten verwendet werden, und haben fortan die Möglichkeit, bestimmte personalisierte Dienste abzulehnen."

Kampf gegen Desinformation und Hassnachrichten

Neben dem Kampf gegen Desinformation und Hassnachrichten stärkt der DSA auch die Verbraucherrechte: So müssen beispielsweise Onlineshops die Identität von Anbieterinnen und Anbietern überprüfen, bevor diese ihre Produkte zum Verkauf anbieten.

"Durch den Digital Services Act dürfen große Online-Suchmaschinen wie Google oder Bing nicht mehr ihre hauseigenen Produkte, beispielsweise im Suchranking, vorrangig behandeln, sondern müssen auch konkurrierende Dienste anbieten. Somit wird Innovation gefördert und kleine Unternehmen nicht mehr gegenüber großen Plattformen benachteiligt“, erklärt VP-Mann Tursky, der zuletzt für das Bürgermeister-Amt in Innsbruck ins Spiel gebracht wurde.

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