Grasser will sich vor U-Ausschuss drücken

Karl-Heinz Grasser am Weg in den Buwog-Gerichtssaal.
Karl-Heinz Grasser am Weg in den Buwog-Gerichtssaal.Bild: Kein Anbieter/picturedesk.com
Eine beiläufige Aussage im Buwog-Prozess hat KHG eine Ladung in den aktuellen Eurofighter-U-Ausschuss eingebracht. Davor will er sich nun drücken.
Als er als Finanzminister aufhörte, habe Grasser damals "einige Unterlagen zu den Eurofighter-Anschaffungen mitgenommen, weil damals schon klar war, dass es ein umstrittenes Thema war."

Das sagte Karl-Heinz Grasser im Rahmen des Buwog-Prozesses zu Richterin Marion Hohenecker. Für das Verfahren nicht weiter relevant, jedoch ließ die Aussage einige Politiker aufhorchen.

Ladung in den Eurofighter-U-Ausschuss

Denn gerade läuft auch der Eurofighter-Untersuchungsausschuss im Parlament. Und wenn da einer behauptet, er hat Unterlagen zur Eurofighter-Beschaffung aus dem Finanzministerium mitgenommen, dann ist das natürlich interessant.

CommentCreated with Sketch.16 Kommentar schreiben Arrow-RightCreated with Sketch. Deshalb wurde Grasser auch für den 19. Dezember als Auskunftsperson in den U-Ausschuss bestellt.

Hat Unterlagen doch nicht?

Das will Grasser aber scheinbar unbedingt vermeiden. Über seinen Anwalt Manfred Ainedter ließ er an das Parlament schreiben: Er sei nicht mehr in Besitz dieser Unterlagen, deshalb würde sich eine Befragung möglicherweise erübrigen. Auch habe Grasser mehrfach in früheren U-Ausschüssen zum Thema Eurofighter ausgesagt. Von Ainedters Brief erfuhr die "APA" am Donnerstag am Rande der U-Ausschuss-Sitzung.

Soll trotzdem kommen

Grasser will also plötzlich keine Unterlagen mehr zuhause haben. Obwohl er doch vor Gericht sagte, er habe sie damals ganz bewusst mitgenommen. SPÖ-Fraktionsführer Rudolf Plessl ist von der Idee, Grasser deswegen vom Haken zu lassen, wenig beeindruckt.

Man werde auf die Befragung Grassers bestehen und einige Fragen an ihn haben, sagte er. Befragungstermin für KHG wäre der 19. Dezember. (red)

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