Grüne holen bekannten Rechtsanwalt ins Team

Neues Gesicht bei den Grünen: Georg Bürstmayr, bekannt als Anwalt für Menschenrechte und Asylfälle, soll sich um die Themen Sicherheit und Justiz kümmern.

Mit dem Abgang von Peter Pilz verloren die Grünen ihren Sicherheitssprecher. Am Mittwochvormittag präsentierten sie ihren Neuen für die Bereiche Sicherheit und Justiz: Es ist Georg Bürstmayr. Der bekannte Rechtsanwalt erhält den sechsten Platz auf der Bundesliste. Das ist jener, den Peter Pilz nach seiner Niederlage um Platz 4 nicht einnehmen wollte. Bürstmayr rechnet damit, auf diesem Platz fix in den Nationalrat einzuziehen.

Die Öffentlichkeit kennt Bürstmayr bislang als Experte in den Bereichen Grundrechte und Asyl. Klubchef Albert Steinhauser betonte bei der Präsentation Bürstmayrs Engagement in Fällen "David gegen Goliath" und seine Erfahrungen im Menschenrechtsbeirat.

Bürstmayr will sich vor allem den Grundrechten annehmen und gegen Entwicklungen kämpfen, die die Demokratie gefährden. Als ein Beispiel nannte er die "verfassungsfeindlichen" Einschränkungen beim Demonstrationsrecht. (uha)