Hassposter: Fast jede Woche Prozesse wegen Verhetzung

Bis zum Ende des Jahres 2016 wird es 640 Ermittlungsverfahren gegen Hassposter gegeben haben. Das ist so viel wie noch nie. Insgesamt 110 Personen werden laut "Kurier" angeklagt worden sein.

Bis zum Ende des Jahres 2016 wird es 640 Ermittlungsverfahren gegen Hassposter gegeben haben. Das ist so viel wie noch nie. Insgesamt 110 Personen werden laut "Kurier" angeklagt worden sein.

Die Hassposter tummeln sich hauptsächlich auf Facebook, im Internet-Forum "unzensuriert.at" oder "politically incorrect". Bisher wurden 89 Personen wegen Verhetzung und Verstößen gegen das NS-Wiederbetätigungsgesetz angezeigt.

Bis Ende des Jahres wird die Zahl auf 110 Angeklagte steigen. Das hängt auch damit zusammen, dass die Justiz eine einheitliche Anklagepraxis in Österreich anstrebt. Die Staatsanwälte in Innsbruck, Klagenfurt und Graz brachten bis jetzt mehr Täter vor Gericht als etwa in Wien.

In Wien wird deshalb nun aufgeholt: Fast jede Woche finden Prozesse gegen Hassposter statt. In ganz Österreich dürfte es bis Jahresende 640 Ermittlungsverfahren gegeben haben.