Politik

Hofer will Regierung nur im Extremfall entlassen

Heute Redaktion
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Bild: Screenshot ZIB2

In einem Interview in der ZIB2 relativierte Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer seine Aussagen, dass er im Falle seiner Wahl die Regierung entlassen würde. Dies könne er sich nur vorstellen, wenn sie Österreich "schadet".

In einem Interview in der ZIB2 relativierte Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer seine Aussagen, dass er im Falle seiner Wahl die Regierung entlassen würde. Dies könne er sich nur vorstellen, wenn sie Österreich schade.
Im Laufe des Wahlkampfes hatte Hofer immer wieder laut darüber nachgedacht, als Bundespräsident die Regierung wegen ihrer schlechten Arbeit zu entlassen. Dies habe er aber nicht prinzipiell vor: "Ich glaube, dass dieses inhaltliche Versagen nicht ausreicht, um eine Regierung zu entlassen. Ein Entlassungsgrund [besteht] dann, wenn eine Regierung Maßnahmen setzt, die dem Land wirklich nachhaltig schaden."

Hofer fügte hinzu: "Die Regierung tut im Moment weder das eine noch das andere." Er würde als Präsident der Regierung aber nahe legen, endlich in die Gänge zu kommen oder den Platz frei für Neuwahlen zu machen, wenn nichts weiter geht. Seine Wahl zum Bundespräsidenten könnte hier die Regierung möglicherweise "aufwecken".

Der FPÖ-Kandidat hielt aber fest: "Ich werde nicht bei jeder Gelegenheit die Regierung entlassen."