Politik
Ibiza-Ausschuss: Heute Showdown mit Bundeskanzler Kurz
Heute erscheint Kanzler Sebastian Kurz vor dem Ibiza-U-Ausschuss. Es geht um Casinos-Austria-Besetzungen und türkis-blauen Postenschacher.
Der Ibiza-U-Ausschuss geht heute in seine fünfte Runde. Was du für heute wissen solltest:
Worum geht’s?
Der Ausschuss beschäftigt sich vor allem mit dem Verdacht der „mutmaßlichen Käuflichkeit" in der türkis-blauen Regierung. Diese Woche liegt der Fokus auf möglichen Verwicklungen der ÖVP in die Casinos-Affäre und die Entstehung und Verbreitung des Ibiza-Videos.
Wer kommt?
Der Ausschuss beginnt mit der Befragung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) um 10 Uhr, um 13.30 Uhr folgt ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) ist für 16 Uhr geladen. Dauern Befragungen länger, sind aber auch Verschiebungen möglich.
Was wird erwartet?
Von Kurz erhoffen sich die Abgeordneten neue Erkenntnisse rund ums Ibiza-Video. Ganz besonders interessieren dürften sie möglicherweise im Ibiza-Ermittlungsakt fehlende SMS des Kanzlers. Löger und Schmid wiederum werden zur Casinos- Causa befragt, in der sie als Beschuldigte geführt werden.
Kann sich Kurz entschlagen?
Nein, anders als Löger und Schmid ist Kurz kein Beschuldigter in einem laufenden Verfahren und kann sich daher bei Fragen nicht entschlagen.
Wo kann ich mitschauen?
Die Befragung im U-Ausschuss-Lokal in der Hofburg wird aus rechtlichen Gründen nicht im TV übertragen, aktuelle Infos gibt es aber laufend im Live-Ticker auf "Heute.at"