Jungspund stürzt Italiens Premier Letta

Regierungswechsel in Italien: Regierungschef Enrico Letta nimmt seinen Hut. Das kündigte er am Donnerstag in Rom an. Er werde sein Rücktrittsschreiben am Freitag Präsident Giorgio Napolitano überreichen. Letta zog damit die Konsequenzen aus einer Abstimmung seiner Demokratischen Partei. Die Mehrheit der Parteimitglieder hatte für seinen Rücktritt gestimmt. Mit seinen 39 Jahren wird der Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, zum jüngsten Regierungschef Italiens.

, zum jüngsten Regierungschef Italiens.

Lettas Partei, die Demokratische Partei (PD), die stärkste Fraktion im italienischen Parlament ist, hat sich für einen Regierungswechsel in Rom ausgesprochen. Die Mitglieder des Parteigremiums stimmten am Donnerstag mit 136 gegen 16 Stimmen für einen Rücktritt ihres Premier. Der Antrag kam von , der Italien damit erneut in eine Regierungskrise stürzt.

Letta erklärte, er werde sein Rücktrittsschreiben am Freitag Staatspräsident Giorgio Napolitano übergeben. Kurz zuvor war der 46-jährige Sozialdemokrat im Machtkampf mit seinem parteiinternen Rivalen Renzi unterlegen.

Letta-Anhänger verließen Saal

Italien brauche eine neue Regierung, die aber "von den gleichen Koalitionskräften" getragen werden solle, sagte Renzi in einer Rede vor der Parteispitze. Für Renzis Vorschlag stimmten 136 Mitglieder des PD-Gremiums, 16 votierten dagegen und zwei enthielten sich der Stimme. Anhänger Lettas verließen vor Beginn des Votums den Saal, um nicht für den Antrag zu stimmen, mit dem de facto eine Regierungskrise in Italien vom Zaun gebrochen wurde.

Renzi wirft dem Ministerpräsidenten ein zu geringes Tempo bei der Umsetzung dringend benötigter Wirtschaftsreformen vor. Die einzige Alternative zu Neuwahlen sei ein neues Mitte-links-Kabinett. Entweder es komme zu Neuwahlen, oder zu einer neuen Phase tief greifender Reformen, die bis Ende der Legislaturperiode 2018 dauern sollte. Der Weg der Neuwahlen sei nicht beschreitbar, da das Parlament immer noch kein neues Wahlrecht verabschiedet habe. "Neuwahlen würden die Probleme des Landes nicht lösen", sagte der 39-jährige Renzi.

Vierter Reigerungschef in vier Jahren

"Wir wollen feststellen, ob wir in der Lage sind, eine neue Seite aufzuschlagen", erklärte Renzi. Dies sei kein "Bruderkampf", Italien könne nicht weiter in Unsicherheit und Instabilität leben. Der Florentiner Bürgermeister wäre der vierte Regierungschef des in einer Dauerkrise steckenden Italiens in nur vier Jahren.

Renzi war wiederholt vorgeworfen worden, nicht im Interesse des Landes zu handeln, sondern nur seinen eigenen politischen Ambitionen zu bedienen. Der als "Tony Blair" der italienischen Politik bekannte Aufsteiger Renzi, der im Dezember bei einer Urabstimmung zum neuen PD-Chef gekürt worden war, riskiert mit seiner Attacke auf Letta eine Spaltung in seiner eigenen Partei. Mehrere Spitzenpolitiker der sozialdemokratischen Gruppierung sind Letta treu. Umfragen zufolge ist eine Mehrheit der Italiener gegen einen Regierungswechsel ohne vorherige Neuwahlen.