Klimagipfel droht wieder zu Scheitern

Flüge müssen umgebucht werden, Sitzungen verschoben werden. Beim zunächst mit wenig Erwartungen bedachten Klimagipfel in Durban kann es einen großen Durchbruch für einen Weltklimavertrag bis 2015 geben. Aber auch ein Scheitern ist noch möglich. Die Abschlussverhandlungen gestalteten sich zunächst zunehmend chaotisch, eine Einigung auf einen Fahrplan für einen Weltklimavertrag ist aber weiterhin denkbar.

Viele Delegationen müssen eigentlich am Samstag abreisen und hatten nicht mit der Verlängerung der Konferenz gerechnet. Es wurde mit harten Verhandlungen bis in den Abend hinein gerechnet. Möglich ist weiterhin auch eine Vertagung der Konferenz auf kommendes Jahr. Wegen fehlender Entwürfe für Abschlusserklärungen und des Streits, ob große Klimaverschmutzer bis 2015 einem Fahrplan für einen rechtlich verbindlichen Klimavertrag zustimmen können, verzögerten sich wichtige Sitzungen immer wieder.

Staaten wie Indien, China und die USA hätten an ihrer Position nichts geändert, sie würden weiter einem Ergebnis im Weg stehen. Die EU fährt im Verbund mit rund 120 weiteren Staaten eine kompromisslose Strategie. Wenn die großen Blockierer sich nicht zu einem Fahrplan für ein rechtlich verbindliches Abkommen bis 2015 bekennen, drohen sie damit, den Klimagipfel platzen zu lassen. Dann stünde auch eine Fortführung des 2012 auslaufenden Kyoto-Prozesses bis zum Inkrafttreten eines Weltklimavertrages vor dem Aus. Zu dem Kyoto-Prozess bekennen sich aber ohnehin nur noch Staaten, die 15 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen ausmachen.

"Die Konferenz steht auf des Messers Schneide." So kommentierte Umweltminister Nikolaus Berlakovich (V) am Samstagvormittag den Stand der Verhandlungen beim Klimagipfel im südafrikanischen Durban. Positiv bewertete Berlakovich, dass "es uns erstmals gelungen ist, dass sich die USA bewegt haben". Nun warte man noch auf eine Reaktion von Indien und China. "Die Zeit wird langsam knapp", so der Umweltminister.

Kritik übte der österreichische Umweltminister am Zeitmanagement der südafrikanischen Präsidentschaft. "Die war nicht optimal, erst gestern wurde eine Verhandlungsgrundlage vorgelegt, jetzt wird's knapp. Aber wir sind nach wie vor dabei, wir machen Druck, weil sich ja China und Indien noch bewegen müssen. Echte Zugeständnisse dieser beiden großen CO2-Emittenten sind noch ausständig."

Die Atmosphäre in Durban schein jedenfalls aufs äußerste gespannt, denn ein Ergebnis des Klimagipfels sollte eigentlich längst vorliegen. "Erste Delegationen beginnen schon abzureisen", berichtete Berlakovich. "Aber wir sitzen noch am Verhandlungstisch. Dass sich die USA bewegt haben, ist zwar als positives Zwischenergebnis zu werten, aber der Erfolg ist noch nicht da, da teile ich die Meinung meines deutschen Amtskollegen Norbert Röttgen, dass wir uns in einer kritischen Phase befinden."