Klimaschutz
Eintragungswoche für Klima-Volksbegehren steht fest
Die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren wird aller Vorraussicht nach wie geplant stattfinden. Eine Verschiebung aufgrund der Coronakrise wird nicht nötig sein.
Das Klimavolksbegehren hat die zweite Hürde der 100.000 Unterschriften bereits vor der Eintragungswoche gemeistert und so einen Fixstart im Parlament erhalten. Aufgrund der Lockerungen der Corona-Maßnahmen findet die Eintragungswoche höchstwahrscheinlich wie vorgesehen statt und muss nicht verschoben werden. Das festgelegte Datum ist der 22. bis 29. Juni 2020.
Offener Brief
Das Team des Klimavolksbegehrens möchte die Eintragungswoche aufgrund der Herausforderungen der Krisensituation eigentlich verschieben und hat dazu einen Eintrag im Parlament vorgelegt. "Leider kam diese Information sehr kurzfristig, da uns zuvor immer Gegenteiliges mitgeteilt worden war", meint Katharina Rogenhofer, Sprecherin des Klimavolksbegehrens. "Eine Eintragungswoche im Juni ist im Hinblick auf Corona eine noch nie dagewesene Herausforderung für ein Volksbegehren. Da die Mobilisierung von Menschen und auch Geld in den vergangenen zwei Monaten kaum möglich war, hat das Klimavolksbegehren in einem offenen Brief an den Kanzler, den Vizekanzler und den Innenminister um eine Verschiebung in den September angesucht", so Rogenhofer weiter.
Mit dem Fixstart im Parlement und dem Austausch mit politischen Vertretern des Landes wurde bereits einiges erreicht. „Doch die österreichischen Emissionen steigen weiter und tatsächlich umgesetzte Klimaschutzmaßnahmen muss man noch mit der Lupe suchen. Deshalb werden wir, unabhängig vom Datum der Eintragungswoche, nicht lockerlassen, unsere Forderungen auch in die Umsetzung zu bringen!“, schließt Rogenhofer.